Ostbeauftragter sieht mehr Licht als Schatten für Deutsche Einheit
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, zieht eine insgesamt positive Bilanz 34 Jahre nach der Wiedervereinigung. „Da ist schon viel, viel mehr Licht und Sonne als Schatten“, sagte Schneider am Mittwoch der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Die DDR sei im Wortsinne grau gewesen, jetzt sei alles saniert und …
Wissing erlaubt Drohneneinsatz zum Tierschutz in der Landwirtschaft
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras zur Rettung von Rehkitzen und Wildtieren in der Landwirtschaft dauerhaft erlaubt. Das berichtet das Nachrichtenportal „T-Online“ am Mittwoch. Bislang gilt bis zum 19. November lediglich eine Ausnahme von entsprechenden EU-Einschränkungen. Diese verbieten es eigentlich, Drohnen …
Dax startet kaum verändert – Nahostkonflikt drückt Rally-Laune
Der Dax ist am Mittwoch nahezu unverändert in den Tag gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei 19.213 Punkten und damit auf dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Rheinmetall-Aktien, am Listenende die Papiere von Brenntag. „Durch den Angriff Irans auf Israel hat sich die …
Scholz verurteilt Irans Angriff auf Israel und pocht auf Waffenruhe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochmorgen den Angriff des Irans auf Israel „aufs Schärfste“ verurteilt. „Damit droht eine weitere Eskalation der ohnehin angespannten Lage im Nahen Osten“, sagte er. Der Iran riskiere damit, „die ganze Region in Brand zu setzen – das gilt es unter allen Umständen zu verhindern“. …
Ifo-Institut: Stimmung in der Autoindustrie leicht verbessert
Der Geschäftsklimaindex der deutschen Automobilindustrie ist im September um 1,3 Punkte gestiegen. Der Indikator bleibt aber mit minus 23,0 Punkten im langfristigen Vergleich auf sehr niedrigem Niveau, teilte das Ifo-Institut am Mittwoch mit. „Die Autoindustrie konnte damit den Sturzflug des vorherigen Monats aufhalten“, sagte Anita Wölfl, Branchenexpertin des Wirtschaftsforschungsinstituts. „Es …
Gauland kandidiert nicht mehr für Bundestagsmandat
Der ehemalige AfD-Bundessprecher Alexander Gauland will sich nicht mehr um ein Bundestagsmandat bewerben. „Ich habe mich dafür entschieden, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr zu kandidieren“, sagte der heute 83-Jährige der „Welt“ am Mittwoch. „Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin.“ Die Zeiten von Adenauer …
Israel: Netanjahu kündigt nach iranischen Angriffen Vergeltung an
Nachdem der Iran am frühen Dienstagabend über 180 ballistische Raketen auf Israel abgefeuert hat, hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Vergeltung angekündigt. Der Iran habe einen großen Fehler gemacht, sagte Netanjahu vor einem Treffen des Sicherheitskabinetts in der Nacht zum Mittwoch. „Er wird dafür bezahlen. Das Regime in Teheran versteht nicht, …
5G-Netz-Ausbau in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stockt
Weite Teile von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg werden noch immer schlecht mit dem Mobilfunkstandard 5G versorgt. Nicht einmal 40 Prozent der Postleitzahlgebiete der beiden Bundesländer sind flächendeckend mit dem 5G-Netz versorgt, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Daten der Bundesnetzagentur. Die beiden Bundesländer sind damit sogar schlechter versorgt als beispielsweise Brandenburg …
Geheimdienst-Kooperation mit Österreich bei FPÖ-Regierung bedroht
Deutsche Sicherheitspolitiker sehen die Geheimdienstzusammenarbeit mit Österreich gefährdet, sollte die von Experten als rechtsextrem eingestufte FPÖ von Parteichef Herbert Kickl an einer künftigen Regierung beteiligt sein. „Ein Regierungseintritt der FPÖ würde bedeuten, dass auch Deutschland seine nachrichtendienstliche Kooperation mit Österreich auf den Prüfstand stellen muss“, sagte Konstantin Kuhle, FDP-Fraktionsvize und …
Gysi hält endgültigen Untergang der Linkspartei für denkbar
Gregor Gysi, langjährige Führungsfigur der Linken, hält den endgültigen Untergang seiner Partei für denkbar. „Unsere Zukunft hängt vom Parteitag am 18. Oktober ab. Wenn in Halle herauskäme, wir machen die alte Soße weiter, laufen wir einem Begräbnis entgegen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit schilderte …
