Thailändische Central-Gruppe kauft KaDeWe-Immobilie
Die thailändische Central-Gruppe hat das Gebäude des Luxuskaufhauses KaDeWe in Berlin gekauft. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Bisher gehörte das Kaufhaus in Berlin-Schöneberg der Signa-Gruppe, die zuletzt allerdings Insolvenz anmelden musste. An der KaDeWe-Gruppe, zu der auch Kaufhäuser in Hamburg und Wien zählen, …
Goldman Sachs erwartet Zinssenkung der EZB im Juni
Die Investmentbank Goldman Sachs rechnet mit einer Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) vor der US-Notenbank Federal Reserve (Fed). „Wir erwarten die Zinssenkung der EZB im Juni“, sagte Goldman-Chefvolkswirt Jan Hatzius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Für die Fed wird es dagegen voraussichtlich noch bis Juli dauern.“ Hatzius sagte weiter, der …
Ökonom Krebs wirft Ampel-Regierung „Realitätsverweigerung“ vor
Angesichts zunehmender Warnungen aus der Wirtschaft wirft der Mannheimer Ökonom Tom Krebs der Ampelkoalition vor, die Auswirkungen der Energiepreiskrise zu unterschätzen. „Das Kanzleramt hat zusammen mit vielen Ökonomen Realitätsverweigerung betrieben und die Energiekrise nicht als eigenständige Krise akzeptiert“, sagte Krebs dem „Spiegel“. In der Ampel herrsche die Einschätzung vor, Deutschland …
EU räumt Probleme beim Bürokratieabbau für Unternehmen ein
Die EU-Kommission ist von ihrem Ziel eines Bürokratieabbaus für die Unternehmen offenbar weit entfernt. Das geht aus einer Antwort von Exekutiv-Vize Maros Sefcovic auf eine Anfrage aus der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament hervor. Vor über einem Jahr hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprochen, die Berichtspflichten von Firmen um 25 …
Scholz erneuert Kritik an Agenten-Gesetz in Georgien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kritik an den wieder aufgenommenen Plänen für das sogenannte Agenten-Gesetz in Georgien erneuert. „Nun gibt es ein neues Gesetzgebungsvorhaben in die gleiche Richtung, unsere Kritik bleibt die gleiche“, sagte Scholz am Freitag in Berlin nach einem Treffen mit Georgiens Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse. Das Gesetz …
Bundesrechnungshof nimmt Verkehrsministerium ins Visier
Der Bundesrechnungshof will das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) ins Visier nehmen. Einem „Spiegel“-Bericht zufolge soll dabei insbesondere die Vergabe von Fördermitteln überprüft werden. Entsprechende Kontrollen sollen die Prüfer unlängst dem Ministerium und dem Parlament angekündigt haben. Zu den Hintergründen wollte sich der Rechnungshof nicht äußern. Auf Anfrage verwies die …
Union will Geflüchtete von schnellen Einbürgerungen ausnehmen
Die Unionsfraktion im Bundestag will Millionen geflüchteter Menschen von schnellen Einbürgerungen ausnehmen. Das geht aus einem Antragsentwurf hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Vorübergehender Schutz in Deutschland, wie ihn auch viele aus der Ukraine Geflüchtete genießen, solle demnach „nicht mehr als Aufenthaltsdauer im Inland, die für die Einbürgerung notwendig ist“, …
Großes Polizeiaufgebot bei „Palästina-Kongress“ in Berlin
Vor Beginn des sogenannten „Palästina-Kongresses“ am Freitag ist die Polizei am Veranstaltungsort in Berlin-Tempelhof mit einem Großaufgebot im Einsatz. Am Freitag sollen rund 900 Beamte eingesetzt werden, wie eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte. Bis zum Veranstaltungsende am Sonntag seien insgesamt knapp 2.500 Einsatzkräfte eingeplant. Der Kongress steht unter dem …
Zahl der Kriminalitätsopfer deutlich gestiegen
Die Opferhilfe-Organisation Weißer Ring hat 2023 deutlich mehr Anfragen von Kriminalitätsopfern verzeichnet. Die rund 400 Außenstellen des Vereins bearbeiteten knapp elf Prozent mehr neue Fälle als im Vorjahr, die Zahl stieg auf 20.415, wie der „Spiegel“ berichtet. Gegenüber dem Jahr 2018, in dem der Weiße Ring noch 17.173 Neufälle erfasste, …
Bundestag beschließt Liberalisierung des Namensrechts
Der Bundestag hat eine Liberalisierung des Namensrechts beschlossen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts stimmten am Freitag die Fraktionen der Koalition, der Union sowie die Linken, die AfD-Fraktion votierte dagegen. Konkret ist unter anderem geplant, dass auch ein Doppelname als Ehename geführt werden kann und auch …
