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Exporte in Drittstaaten im August gesunken

Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im August 2024 gesunken. Sie ließen gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 1,1 Prozent nach, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Montag mit. Insgesamt wurden Waren im Wert von 58,5 Milliarden Euro exportiert. Nicht …

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Israel kündigt „umfangreiche“ Luftangriffe im gesamten Libanon an

In der Auseinandersetzung zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz haben die israelischen Streitkräfte weitere Luftangriffe angekündigt. Man werde in Kürze „umfangreiche und präzise Angriffe“ auf Terrorziele durchführen, die im gesamten Libanon verstreut seien, teilte die israelische Armee am Montag mit. Man rate Zivilisten aus libanesischen Dörfern, die sich in und …

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Bericht: VW fordert neue Elektroprämie

Der Volkswagen-Konzern will sich beim Autogipfel von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einem Medienbericht zufolge für eine Neuauflage der Elektroauto-Prämie starkmachen. Der Autokonzern werde bei dem Branchentreffen fordern, dass der Staat künftig 4.000 Euro zum Kauf eines reinen Elektroautos (BEV) zuschießt, wenn der Hersteller zusätzlich einen Preisnachlass von 2.000 Euro gibt, …

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Wahldebakel löst in CDU Debatte über richtigen Kurs aus

In der CDU hat nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Brandenburg eine Debatte über den richtigen Kurs begonnen. Der Arbeitnehmerflügel der Partei fordert mit Verweis auf Wahlanalysen einen deutlich stärkeren Fokus der CDU auf die Sozialpolitik. Der Bundesvorsitzende des Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, die Brandenburger Wahl …

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Pistorius hält Zeitplan für Bundeswehr-Sondervermögen nicht ein

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) muss seine Aussage relativieren, wonach das Sondervermögen für die Bundeswehr „bis zum Ende dieses Jahres komplett gebunden sein“ werde und es „aus dem Sondervermögen ab 2025 keine Verträge mehr geben“ werde. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dem „Tagesspiegel“, dass das zusätzliche Geld für die Bundeswehr „bis …

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Experte: Butterpreis könnte zu Weihnachten Allzeithoch erreichen

Der Butterpreis im Einzelhandel könnte zu Weihnachten ein neues Allzeithoch erreichen. „Aktuell kostet die Handelsmarkenbutter in den Discountern und Supermärkten 2,09 Euro je 250 Gramm“, sagte der Geschäftsführer des Verbandes der Milcherzeuger Bayerns, Hans-Jürgen Seufferlein, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe) „Das wird sicher nicht das Ende sein. Zum Jahresende werden wir …

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Niedersachsens Gesundheitsminister will Rauchen teurer machen

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) will das Rauchen deutlich teurer machen und spricht sich für eine höhere Tabaksteuer aus. „Ich bin der Meinung, dass wir die Steuern auf Tabak nochmal deutlich erhöhen sollten“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In Deutschland liege der durchschnittliche Preis für eine Schachtel Zigaretten mit …

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Kubicki: Lindner wird „definitiv“ Spitzenkandidat

Trotz der Niederlagenserie bei Landtagswahlen ist FDP-Vize Wolfgang Kubicki davon überzeugt, dass die Freien Demokraten mit Parteichef Christian Lindner als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl ziehen werden. „Ja, definitiv“, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) auf eine entsprechende Frage. Der Bundestagsvizepräsident hob hervor: „Die Partei steht zusammen und wird mit …

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Union dringt auf Stopp des Tariftreue-Gesetzes

Im Streit über die Einführung eines Tariftreuegesetzes auf Bundesebene hat die Union die Ampel-Regierung aufgefordert, ihre Pläne dazu umgehend zu verwerfen. „Deutschland steckt in der Wirtschaftskrise“, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Da braucht es jetzt kein Tarifzwangsgesetz, das vor allem kleine …

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FDP-Bundestagsfraktion wehrt sich gegen Zeitdruck bei Rentenpaket

Die FDP-Bundestagsfraktion hat beim Rentenpaket II noch viele Fragen und will sich in den parlamentarischen Beratungen von der SPD nicht unter Zeitdruck setzen lassen. „Im Koalitionsvertrag haben wir Generationengerechtigkeit bei der Rente vereinbart. Diesem Anspruch muss das Rentenpaket II gerecht werden“, sagte FDP-Chef-Sozialpolitiker Pascal Kober der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Hier …

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