Nachrichten

Forsa: Scholz-Nein zu Taurus bringt SPD „minimalen Sympathiegewinn“

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht für die SPD durch ihre Ablehnung einer Lieferung der Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine einen kleinen Vorteil in der Wählergunst. Bundeskanzler Olaf Scholz knüpfe mit seinem Nein zu Taurus genauso wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit seiner Äußerung zu einem „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs an die …

Weiterlesen →
Nachrichten

Niederlande: Mann hält stundenlang Menschen in Nachtclub als Geisel

In den Niederlanden soll ein Mann am Samstagmorgen stundenlang in einem Nachtclub in der Stadt Ede mehrere Menschen als Geiseln festgehalten haben. Am Mittag wurde er von der Polizei in Handschellen abgeführt. Auf Bildern war zu sehen, wie Sicherheitskräfte den mutmaßlichen Geiselnehmer mit Handschellen und verbundenen Augen abführten. Vier Personen …

Weiterlesen →
Nachrichten

Bundesnetzagentur sieht noch immer Gaskrise – Verbrauch gestiegen

Der Gasverbrauch in Deutschland ist im Winter um 4,2 Prozent zum Vorjahr gestiegen. Das geht aus einer Aufstellung der Bundesnetzagentur hervor, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) zitieren. Der Anstieg geht demnach vor allem auf die Industrie zurück, die in den Monaten Oktober bis März 8,2 Prozent mehr Gas …

Weiterlesen →
Nachrichten

RWI will Fachkräftemangel auch mit Zuwanderung lösen

Der Präsident des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Christoph Schmidt, hält Zuwanderung für einen wichtigen Hebel, um den Fachkräftemangel in Deutschland zu bekämpfen. „Die Zuwanderung von Fachkräften ist prinzipiell von zentraler Bedeutung, um der Erosion der Fachkräftebasis entgegenzuwirken“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Die aktuellen Projektionen der Bevölkerungsentwicklung gingen dementsprechend bereits …

Weiterlesen →
Nachrichten

Menschenrechtsbeauftragte will Abschiebestopp für Iran-Flüchtlinge

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), spricht sich dafür aus, den Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran wieder einzuführen. „Menschen, die vor diesem Regime geflohen sind, sollten sich nicht fürchten müssen, wieder zurückgeführt zu werden“, sagte Amtsberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Sie müssen sich hier dauerhaft sicher fühlen können. Ich …

Weiterlesen →
Nachrichten

Baerbock gegen „Einfrieren“ von Ukraine-Krieg

Außenministerin Annalena Baerbock hat die Überlegungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu einem „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges scharf zurückgewiesen. „Da gibt es nichts einzufrieren. Da gibt es etwas zu beenden“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wenn Putin heute aufhört, ist der Krieg vorbei. Wenn die Ukraine heute aufhört sich …

Weiterlesen →
Nachrichten

Buyx will Leitlinien für Priorisierungen im Gesundheitswesen

Damit Verteilungskonflikte im Gesundheitswesen nicht auf den Schultern von Ärzten und Pflegepersonal ausgetragen werden, hat die scheidende Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, eine grundsätzliche Weiterentwicklung des solidarischen Systems gefordert. „Es wird eine Zeit auf uns zukommen, in der wir uns gesellschaftlich wirklich werden fragen müssen: Was ist wichtig? Was …

Weiterlesen →
Nachrichten

Berliner Erzbischof gegen Mitgliedschaft von Katholiken in der AfD

Der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch hält es für „nicht nachvollziehbar“, dass katholische Christen zugleich Mitglieder in der AfD sind. „Wer in einer Partei Mitglied ist, identifiziert sich ja zumindest zum Teil mit ihren Positionen“, sagte Koch dem „Tagesspiegel“. Katholische Christen würden „einen ausländischen Menschen, einen Flüchtling, genau wie einen …

Weiterlesen →
Nachrichten

Innenministerin verstärkt Anti-Terror-Kooperation mit Frankreich

Deutschland und Frankreich wollen mit Blick auf die anstehenden Sportgroßereignisse in beiden Ländern in diesem Sommer ihre Kooperation bei der Bekämpfung des Terrorismus verstärken. „Die Sicherheit der Fußball-Europameisterschaft bei uns in Deutschland hat höchste Priorität“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem „Handelsblatt“. Gleiches gelte für die Olympischen Spiele in Paris. …

Weiterlesen →
Nachrichten

Fridays for Future und Verdi intensivieren Zusammenarbeit

Klimaaktivisten von Fridays for Future (FFF) und Vertreter der Gewerkschaft Verdi wollen ihre Zusammenarbeit bei öffentlichen Demonstrationen verstärken. Wie der „Spiegel“ berichtet, kommen dafür FFF-Aktivisten und Gewerkschafter Mitte April zu einer Konferenz in Köln zusammenkommen, um die Zukunft des gemeinsamen Bündnisses „Wir Fahren Zusammen“ zu besprechen. „Die Klimabewegung ist in …

Weiterlesen →