Nachrichten

Im aktuellen Insa-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagsausgabe) verbessert sich die SPD um einen Prozentpunkt auf 16 Prozent. Sie überholt damit die AfD, die eineinhalb Prozentpunkte verliert und auf 15,5 Prozent fällt. Es ist das erste Mal seit fast einem Jahr (Insa 12.6.2023: SPD mit 20 Prozent zu AfD mit 19,5 Prozent), …

Seit dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 geht Israel mit Luftangriffen und Bodentruppen gegen die Terrororganisation vor. Waren bei einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ im November 2023 noch 62 Prozent der Befragten für das militärische Vorgehen und 31 Prozent dagegen, hat sich das Meinungsbild in den letzten Monaten …

Eine Einigung über Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien rückt näher: Mehrere Unions-regierte Bundesländer unterstützen einen entsprechenden Vorschlag des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD), üben aber auch Kritik am Zeitpunkt des Vorschlags nach der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim durch einen Afghanen. „Zu spät, aber immerhin: Jetzt …

Die Staats- und Regierungschefs der G7 unterstützen den kürzlich von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Man befürworte die von Biden skizzierte Vereinbarung, die zu einem sofortigen Waffenstillstand in Gaza, zur Freilassung aller Geiseln und zur Erhöhung der humanitären Hilfe führen würde, „voll und ganz“, heißt …

Die US-Börsen haben sich zum Wochenbeginn uneinheitlich präsentiert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.571 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.283 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die …

Angesichts der Flutkatastrophe in Süddeutschland wollen SPD-Politiker eine Notlage ausrufen und die Schuldenbremse aussetzen. Der Bevölkerungsschutz müsse wegen des Klimawandels und anderer Krisen gestärkt werden, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Unter anderem die Schuldenbremse hindert Bund und Länder genau daran. Auch deswegen gehört sie für den nächsten Haushalt …

Der Generalbundesanwalt hat im Fall der Messerattacke von Mannheim offenbar die Ermittlungen an sich gezogen. Das berichtet der „Spiegel“ und beruft sich auf eine Sprecherin des Gerichts. Demnach habe die Behörde die Übernahme mit der „besonderen Bedeutung“ des Falles begründet. Zudem werde die Tat als „religiös motiviert“ eingestuft und sei …

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat mit Gelassenheit auf den Vorstandsbeschluss der Unionsfraktion für einen Untersuchungsausschuss zum Atom-Ausstieg reagiert. „Es ist das Recht der Opposition“, sagte Miersch der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben). Er sehe die Sache persönlich mehr als gelassen. „Spannend wird, vor allem die Rolle der CDU im Rahmen des ersten Atomausstiegs, …

Nach der tödlichen Attacke auf Teilnehmer einer Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz am Freitag hat die Polizei ein Hinweisportal freigeschaltet und hofft auf weitere Erkenntnisse. „Für die Ermittlungen des Landeskriminalamts ist es von Interesse nachvollziehen zu können, in welchem Bereich des Marktplatzes sich der Tatverdächtige am 31. Mai unmittelbar vor …

Die Bevölkerung in Deutschland soll im Fall militärischer Angriffe nicht in erster Linie in Großbunkern geschützt werden, sondern in dafür präparierten Kellern. Das geht aus dem „Sachstandsbericht zur Entwicklung eines modernen Schutzraumkonzepts“ hervor, über den der „Spiegel“ berichtet und bei der Innenministerkonferenz Mitte des Monats in Potsdam beraten werden soll. …