Nachrichten

Das Nachrichtenportal „Focus Online“ hat seinen Bericht über eine angebliche SPD-Videokampagne gegen CDU-Chef Friedrich Merz zurückgezogen. „Neue Erkenntnisse zu einem Artikel vom Samstagabend über eine Kampagne gegen Friedrich Merz haben uns dazu bewogen, den Inhalt am Wochenende offline zu nehmen“, teilte „Focus Online“ am Montag unter der Internetadresse des entsprechenden …

Im Streit um Schadenersatzansprüche nach einem Datendiebstahl beim sozialen Netzwerk Facebook hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Nutzerrechte gestärkt. Der BGH gab am Montag der Revision eines Klägers gegen eine Entscheidung in der Vorinstanz teilweise statt. Der Anspruch des Klägers auf Ersatz immateriellen Schadens lasse sich mit der Begründung des Berufungsgerichts …

Mit dem Startschuss für eine „Globale Allianz gegen Hunger und Armut“ hat am Montag der G20-Gipfel in Rio de Janeiro begonnen. Brasiliens Präsident Lula da Silva hatte den Kampf gegen Hunger und Armut im Vorfeld zum Schwerpunktthema des jährlichen Treffens der Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer gemacht, …

Die Mehrheit der Deutschen würde autonome S- und U-Bahnen nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach können jeweils mehr als drei Viertel sich vorstellen, einen autonomen Shuttle oder Mini-Bus (77 Prozent), eine selbstfahrende S- oder U-Bahn (76 Prozent) oder einen autonomen …

Die Union begrüßt die Freigabe der reichweitenstarken Waffe für die Ukraine aus Washington und fordert auch einen Kurswechsel von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). US-Präsident Joe Biden wisse, dass im Verteidigungskrieg gegen Russland die Stärke der Ukraine zähle, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ …

In der Behörde von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) stehen offenbar in dieser Legislaturperiode noch acht Spitzen-Beförderungen an. Wie die „Welt“ unter Berufung auf ein Schreiben vom 30. Oktober berichtet, soll acht Referatsleitern „zum nächstmöglichen Zeitpunkt das Amt einer Ministerialrätin / eines Ministerialrats der Besoldungsgruppe B3 übertragen werden“. Alternativ solle ein …

Nach der mutmaßlichen Erlaubnis der Vereinigten Staaten, dass Kiew mit US-Waffen tief im Inneren Russlands Angriffe durchführen darf, sieht der Kreml nach eigenen Angaben eine neue Lage in dem Konflikt. „Wenn eine solche Entscheidung tatsächlich formuliert und dem Kiewer Regime mitgeteilt wurde, ist dies eine neue Stufe der Spannungen“, sagte …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Entscheidung des scheidenden Präsidenten Joe Biden begrüßt, reichweitenstarke Waffen für die Ukraine freizugeben – und gefordert, dass auch Deutschland daraus Konsequenzen ziehen sollte. „Die Verbündeten der Ukraine, inklusive Deutschland, hätten gut daran getan, ihre militärische Unterstützung für die …

Auch nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland zu erlauben, will die SPD am Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus festhalten. „Der Taurus-Marschflugkörper ist aus guten Gründen bislang nicht geliefert worden“, sagte der Außenexperte der Bundestagsfraktion, Nils Schmid, der …

Die schwarz-rote Koalition in der Hauptstadt hat sich im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen darauf geeinigt, das 29-Euro-Ticket für den ÖPNV im Berliner Stadtgebiet zu streichen. Das berichten der „Tagesspiegel“ und der RBB. Demnach soll die Einigung in einer Spitzenrunde am Sonntagabend erfolgt sein. Für das Angebot waren bislang 300 Millionen …