
Grüne sehen Nord-Stream-Sabotage noch längst nicht aufgeklärt
Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz sieht die Ermittlungen zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines trotz der Suche nach einem konkreten Verdächtigen längst nicht für abgeschlossen. „Ich begrüße den Ermittlungsfortschritt in Sachen Nord Stream“, sagte von Notz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Wir sind jedoch lange davon entfernt, die gesamte Geschichte zu …

Bericht: Trinkwasser auf Kasernengelände weist „abnormale Werte“ auf
Bei der Untersuchung von Trinkwasser auf dem Fliegerhorst Köln-Wahn sind offenbar „abnormale Werte“ festgestellt worden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Bei fünf bis sechs Feuerwehrleuten am Standort gebe es zudem Vergiftungserscheinungen, hieß es. Nach Auffälligkeiten an einem Wasserwerk besteht der Verdacht auf eine Straftat gegen die …

EU besorgt Impfstoff gegen Affenpocken
Nach dem Affenpocken-Ausbruch in Afrika besorgt die Europäische Union Impfstoff. Die EU-Behörde für Notfallvorsorge und -bewältigung (HERA) beschaffe zunächst 175.420 Dosen MVA-BN des Herstellers Bavarian Nordic. MVA-BN ist der einzige von der US-Arzneimittelbehörde FDA und der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassene Impfstoff gegen Affenpocken, auch Mpox genannt. Zusätzlich werde Bavarian Nordic, …

Auswärtiges Amt verurteilt Ben-Gvir-Besuch auf dem Tempelberg
Das Auswärtige Amt hat einen Besuch des umstrittenen israelischen Polizeiministers Itamar Ben-Gvir auf dem Tempelberg scharf kritisiert. Insbesondere in der aktuell bereits angespannten Lage stelle er eine Provokation dar, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung lehne „einseitige Schritte“, die den historischen Status quo auf dem …

Dax hält sich am Mittag im Plus – Euro stärker
Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:40 Uhr wurde der Index mit rund 17.895 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, die Porsche Holding …

Bundesregierung bei Haushaltsverhandlungen weiter „optimistisch“
Im laufenden Haushaltsstreit ist die Bundesregierung nach eigenen Angaben weiterhin „optimistisch“, dass man „im Zeitplan“ eine Einigung erzielen wird. Es gebe „weiterhin gute und vertrauensvolle Gespräche“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch in Berlin. Auf einen Termin, bis wann das Kabinett einen Beschluss fassen soll, wollte sich Büchner …

BSW will Erklärung des Generalbundesanwalts zu Nord Stream
Nach den Medienberichten über einen Haftbefehl gegen einen Ukrainer infolge der Nordstream-Pipeline-Sabotage fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Stellungnahme von Generalbundesanwalt Jens Rommel im Bundestag. „Wir erwarten, dass Generalbundesanwalt Rommel den Innenausschuss des Bundestages so schnell wie möglich informiert, endlich alle Fakten auf den Tisch legt“, sagte Klaus Ernst, …

EU-Wirtschaft im zweiten Quartal gewachsen
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU sowie im Euroraum ist im zweiten Quartal 2024 gegenüber dem Vorquartal jeweils um 0,3 Prozent gewachsen. Das teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch nach einer Schnellschätzung mit. Im ersten Quartal 2024 war das BIP ebenfalls in beiden Gebieten um 0,3 Prozent gestiegen. Im Vergleich …

Thailändisches Verfassungsgericht setzt Regierungschef ab
Das thailändische Verfassungsgericht hat Ministerpräsident Srettha Thavisin wegen Verstößen gegen die Verfassung bei der Ernennung eines Kabinettsmitglieds aus dem Amt entfernt. Er habe in grober Weise gegen ethische Regeln verstoßen, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Konkret geht es demnach um die Berufung eines vorbestraften Ministers. Eine Gruppe von mehreren …

Ramelow beklagt „Ausschließeritis“ vor Landtagswahl
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) spricht sich wenige Wochen vor der Landtagswahl in seinem Land dafür aus, dass die „demokratischen Kräfte“ zur Zusammenarbeit grundsätzlich bereit sein sollten. „Ich plädiere ganz klar dafür, dass alle demokratischen Parteien miteinander gesprächsfähig sein müssen und lösungsorientiert sein müssen“, sagte der Linken-Politiker den Sendern RTL …