
Verkehrsforscher: Deutsche Autoindustrie wird stark schrumpfen
Der Berliner Verkehrsforscher Professor Andreas Knie befürchtet, dass die deutsche Autoindustrie in den nächsten zehn Jahren deutlich schrumpfen wird. Die Marken VW, BMW, Mercedes und BMW würden dann zwar noch existieren, allerdings nur noch die Stammwerke in Wolfsburg, Stuttgart, München und Ingolstadt betreiben, „alle anderen Standorte sind zu“, sagte er …

Klingbeil: Rentenpaket „ein Grundpfeiler“ der Ampel-Koalition
SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt nicht, dass die FDP das geplante Rentenpaket noch kippen könnte. „Ich will hier ausdrücklich sagen: Es wird dieses Szenario nicht geben, dass die FDP dem nicht zustimmt“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ der ARD. „Das ist ein Grundpfeiler dieser Koalition.“ Die SPD habe klar gesagt: …

Bericht: AfD-Verbotsantrag verlangt Einzug des Parteivermögens
Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken haben einen Gruppenantrag ausgearbeitet, um das Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens zu beauftragen. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf das Dokument. Die Initiatoren beantragen darin beim Bundesverfassungsgericht einerseits, „gemäß Art. 21 Abs. 2 GG festzustellen, dass die Partei Alternative für …

Kontroverse um Jugendstrafrecht nach Merz-Forderung
Die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem schärferen Jugendstraftrecht sorgt für kontroverse Reaktionen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) unterstützt den Vorstoß: „Die Debatte um die Strafmündigkeit ist nicht neu, aber sie ist wichtig. Ich glaube schon, dass die Kinder von damals nicht mit den Kindern von heute vergleichbar sind“, …

Robert Habeck: Die Grünen „sortieren sich in Windeseile neu“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch zur aktuellen Entwicklung seiner Partei geäußert. Trotz jüngster Austritte bei der Grünen Jugend und Umbrüchen in der Parteiführung sehe er die Partei auf einem guten Weg, sagte er der RTL/ntv-Redaktion. „Erst einmal: Omid Nouripour und Ricarda Lang haben der Partei in einer schwierigen …

Startup-Verband verlangt mehr Förderung für Gründerinnen
Verena Pausder, Vorstandsvorsitzende des Startup-Verbandes, sieht insbesondere bei der Förderung von Gründerinnen dringenden Handlungsbedarf. Dass deren Anzahl laut dem neuen Startup-Monitor erstmals seit Jahren von 21 Prozent auf knapp 19 Prozent zurückgegangen sei, sei ein „Weckruf“, sagte sie der RTL/ntv-Redaktion. „Ich glaube, das zeigt jetzt ganz klar, dass wir strukturelle …

Österreichs Kanzler gesteht Niederlage ein
Nach der Nationalratswahl in Österreich hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine „bittere“ Niederlage eingestanden. Laut Hochrechnungen des Österreichischen Rundfunks (ORF) kommt seine Partei auf gut 26 Prozent, verliert damit über elf Prozentpunkte und landet hinter der rechtskonservativen FPÖ, die mit gut 29 Prozent klarer Wahlsieger ist und rund 13 Zähler …

ORF-Hochrechnung: FPÖ bei Österreich-Wahl vorn
Bei der Nationalratswahl in Österreich liegt laut einer um 17 Uhr vom ORF veröffentlichten Hochrechnung die FPÖ vorn. Demnach kommen die Rechtsaußen auf 29,1 Prozent, dahinter landet die ÖVP mit 26,2 Prozent. Drittstärkste Kraft ist der Hochrechnung zufolge die SPÖ bei 20,4 Prozent vor Neos und den Grünen, die sich …

EVG will im DB-Aufsichtsrat gegen Schenker-Deal stimmen
Die Eisenbahnergewerkschaft EVG lehnt den Verkauf der DB-Logistiksparte Schenker ab und droht damit, in der entscheidenden Aufsichtsratssitzung am Mittwoch gegen den 14-Milliarden-Euro-Deal zu stimmen. „Politik und Bahnvorstand wollen das Verscherbeln von Tafelsilber als Strategie verkaufen“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Zukunftsfähige Geschäftspolitik sieht aber anders …

Österreich-Wahl: Kühnert warnt vor mehr Macht für FPÖ
Aus der SPD wird der Ruf nach der Bildung von „demokratischen Mehrheiten“ infolge der an diesem Sonntag stattfindenden Parlamentswahl in Österreich laut. „Demokratische Mehrheiten werden auch nach dem heutigen Wahlabend in Österreich möglich sein und müssen genutzt werden“, sagte Kevin Kühnert, stellvertretender Vorsitzender der deutsch-österreichischen Parlamentariergruppe im Bundestag, dem „Tagesspiegel“ …