Voigt nicht besorgt wegen Umfragewerten für Habeck
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) ist laut eigener Aussage nicht besorgt wegen der steigenden Umfragewerte des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck. Voigt sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) am Rande der CDU-Vorstandsklausur in Hamburg: „Nein, ich sehe, dass wir als CDU jetzt geschlossen für den Wahlsieg kämpfen. Ich merke auch, dass die Themen …
SPD warnt vor wachsendem Einfluss der AfD
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat an die Berichte zu mutmaßlichen Remigrationsplänen vor einem Jahr erinnert und vor wachsendem Einfluss der AfD gewarnt. „Heute vor einem Jahr hat Correctiv eine Recherche veröffentlicht, die den Blick auf unser Land verändert hat. Sie hat Pläne aus einem Treffen unter …
Kohl-Enkel sieht Merz auch in Fußstapfen seines Großvaters
Kohl-Enkel Johannes Volkmann sieht Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz auch in den Fußstapfen seines Großvaters, des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl. Das Bundesvorstandsmitglied der CDU sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe): „Im Umgang mit Putin, Xi und Trump brauchen wir mehr denn je einen führungsstarken Bundeskanzler mit einem verlässlichen pro-europäischen Kompass.“ Volkmann ergänzte: „Friedrich …
Haldenwang nennt Ampel „drei verlorene Jahre“ für Sicherheit
Der CDU-Politiker und ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wirft der Ampelregierung schwere Versäumnisse bei der inneren Sicherheit vor. „In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass die Sicherheit und die Demokratie in Deutschland so bedroht sind wie lange nicht“, sagte er dem „Spiegel“. „Die Polizei und die …
Milliardenkosten für Stromnetz-Engpässe 2024 fast halbiert
Die Kosten für den Ausgleich von Engpässen im deutschen Stromnetz sind stark gesunken. Nach Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums, über die der „Spiegel“ berichtet, betrugen sie im vergangenen Jahr rund 1,7 Milliarden Euro. Damit lagen sie nur noch knapp über der Hälfte des Vorjahreswerts von fast 3,3 Milliarden Euro. Der größte Teil …
Mittelständler bei Investitionen in Energieeffizienz zurückhaltend
Die Sorge vor hohen Kosten hält viele mittelständische Unternehmen davon ab, mehr Geld in Energieeffizienz zu investieren. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag der Norddeutschen Landesbank unter 300 Führungskräften aus dem deutschen Mittelstand, über die der „Spiegel“ berichtet. 27 Prozent der Befragten sagten demnach, dass die Höhe der Ausgaben aus …
Bundespolizei erwägt Einführung von Tapferkeitsmedaillen
Die Bundespolizei denkt über die Einführung von Tapferkeits- und anderen Verdienstmedaillen nach. Außerdem soll den Beamten erlaubt werden, an der Uniform Stoffabzeichen mit Klettrücken zu tragen, die für eine spezielle Einheit oder Tätigkeit stehen, berichtet der „Spiegel“. Beides soll dazu dienen, dem „großen Bedürfnis“ der Mitarbeiter „hinsichtlich der Identifikation mit …
Deutsche Banken bleiben in Klima-Allianz
Nach dem Ausstieg von sechs US-Großbanken aus der Net-Zero Banking Alliance (NZBA) haben die drei deutschen Mitglieder bekräftigt, ihre Aktivität für Klimaschutz fortzusetzen. Die Deutsche Bank, die Commerzbank und die Pro Credit Holding erklärten auf Anfrage des Wirtschaftsmagazins Capital, es gebe für sie derzeit keinen Grund, aus der NZBA auszusteigen. …
FDP-Politiker für längeren Zahlungsstopp im Krankheitsfall
In der FDP gibt es Sympathien für den Vorschlag von Allianz-Chef Oliver Bäte, kranken Angestellten am ersten Krankheitstag kein Gehalt mehr zu zahlen. So fordert auch der Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg, den sogenannten Karenztag wieder einzuführen und sogar auf drei Krankheitstage auszuweiten. „Wenn die vereinfachte Krankmeldung mit derart hohen Krankenständen einhergeht, …
Erneuter Einbruch in Bundeswehr-Wasserwerk am Kölner Flughafen
Erneut hat es einen Einbruch in die Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn gegeben. Nach ersten Ermittlungen drangen der oder die Täter zwischen Ende Dezember und Anfang Januar in das umzäunte Bundeswehrgelände ein und versuchten, eine Tür des kaserneneigenen Wasserwerks zu öffnen, berichtet der „Spiegel“. Das Werk versorgt den Luftwaffenstützpunkt sowie den militärischen …
