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Dax startet nahezu unverändert – US-Arbeitsmarktdaten im Blick

Der Dax ist am Freitag nahezu unverändert in den Tag gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei 19.017 Punkten und damit einen Punkt über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Continental-Aktien, am Listenende die Papiere von SAP. Die Ängste vor einer potenziellen Eskalation im …

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Kühnert beklagt homophobe Anfeindungen durch muslimische Männer

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erlebt in seinem Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg Homophobie durch Männer mit Migrationshintergrund. Es komme nach seiner Erfahrung „aus muslimisch gelesenen Männergruppen häufiger zu einem homophoben Spruch, als man es sonst auf der Straße erlebt“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. Mit offiziellen Zahlen des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts lässt sich …

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SPD-Politiker zeigen sich offen für Koalition mit CDU und CSU

In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Eine Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung könnte ich mir gut vorstellen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem „Spiegel“. Schwarz sitzt seit 2013 im Bundestag und hat zwei Große Koalitionen als Abgeordneter miterlebt. „Natürlich war …

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Grünen-Politiker will AfD-Verbotsantrag über Bundesrat flankieren

Der niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Lühmann setzt sich dafür ein, dass der Bundesrat die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD unterstützt. „Wenn man sich die Rechtsprechung genau durchliest, verstehe ich das Zögern überhaupt nicht“, sagte er dem „Spiegel“. Lühmann, gebürtiger Sachse, kämpft wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz schon länger für ein …

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Kühnert erwartete im Frühjahr 2021 keinen Wahlsieg der SPD

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war sich im Frühjahr 2021 nicht sicher, dass man bei der Bundestagswahl einen Sieg erringt. „Ich war nicht wirklich überzeugt, dass wir es ins Kanzleramt schaffen“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. Auf die Frage, ob er damals daran geglaubt habe, antwortete er: „Nein, zumindest nicht aus tiefstem Herzen.“ …

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EU-Kommission geht gegen Ungarns „Agentengesetz“ vor

Die Europäische Kommission will gegen Viktor Orbans „Agentengesetz“ nach russischem Vorbild vorgehen und Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Man erachte das Gesetz als Verstoß gegen das EU-Recht, teilte die Kommission mit. Kritiker fürchten, dass das Gesetz für Schmutzkampagnen gegen Journalisten und freue Medien genutzt werden könnte. Bei einem ähnlichen …

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Österreich: Tausende demonstrieren gegen FPÖ-Regierungsbeteiligung

Am Donnerstagabend haben nach Veranstalterangaben rund 25.000 Menschen unter dem Motto „fix zam gegen Rechts“ in Wien gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der von Experten als rechtsextrem eingestuften FPÖ demonstriert. Der Protest, zu dem vorwiegend Studenten, aber auch andere gesellschaftliche Gruppen wie die „Omas gegen rechts“ kamen, startete vor der Universität …

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Kliniken fürchten OP-Verschiebungen wegen Medizin-Lieferengpässen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fürchtet, dass es wegen Lieferengpässen bei Medikamenten zur Absage von Operationen kommen könnte. Das berichtet das „Handelsblatt“. Derzeit werden wichtige Mittel für Operationen, allen voran Spül- und Injektionslösungen, Narkose- aber auch Schmerzmittel knapp. Schon Mitte Juni habe in einigen Krankenhäusern die Absage von OPs gedroht, weil …

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Habeck kritisiert Scholz` Nein zu E-Auto-Zöllen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das Machtwort von Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, gegen die EU-Zölle für Elektroautos aus China zu stimmen. „Aus meiner Sicht ist der beste Weg zu einer politischen Lösung eine starke EU, die gemeinsam mit voller Verhandlungsmacht agiert. „, sagte Habeck dem „Handelsblatt“. „So können wir …

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Grünen-Vorsitzkandidat warnt vor falscher Reaktion auf Solingen

Der mögliche neue Grünen-Chef Felix Banaszak hat vor falschen Antworten auf islamistischen Terror in Deutschland gewarnt. „Meine Sorge ist, dass die Debatte über Migration aus dem Ruder läuft“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Gerade nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen ist es wichtig, zu unterscheiden: zwischen den vielen, …

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