
Volkswagen konkretisiert Umbaupläne für Kernmarke VW
Der Autokonzern Volkswagen hat seine Umbaupläne für die Kernmarke VW konkretisiert. Wie das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf mehrere Konzerninsider berichtet, soll im Führungsgremium des Dax-Konzerns eine Liste von Maßnahmen diskutiert worden sein, mit denen Einsparungen von vier Milliarden Euro erzielt werden könnten. Laut „Handelsblatt“ befinden sich auf der Liste …

Knesset soll über UNRWA-Verbot abstimmen – scharfe Kritik
Deutschland und mehrere weitere Länder haben mit scharfer Kritik auf Pläne in Israel reagiert, die Arbeit des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA massiv einzuschränken. „Wir, die Außenminister Kanadas, Australiens, Frankreichs, Deutschlands, Japans, der Republik Korea und des Vereinigten Königreichs, bringen unsere tiefe Besorgnis über die derzeit von der israelischen Knesset geprüften Rechtsvorschriften zum …

Deutschlandtag der Jungen Union beendet
Die Junge Union hat ihren dreitägigen „Deutschlandtag“ in Halle (Saale) am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen und einer Rede von CSU-Generalsekretär Martin Huber beendet. Am letzten Tag gab es allerdings schon einige Auflösungserscheinungen, wobei zahlreiche Stühle auf den Delegiertenplätzen leer blieben. Der Höhepunkt des dreitägigen Treffens des Nachwuchses der Union war …

Prognose: Japans Regierungspartei LDP verfehlt absolute Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungspartei LDP laut Prognosen erstmals seit 2009 eine absolute Mehrheit verpasst. Ob sie gemeinsam mit dem bisherigen Koalitionspartner Komeito auf eine Regierungsmehrheit kommt, lässt sich den Prognosen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft NHK zufolge noch nicht sagen. Nach der Rechnung von NHK werden die LDP …

Frei will an Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken festhalten
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat Forderungen aus der eigenen Partei nach Gesprächen mit der Linkspartei in Thüringen eine Absage erteilt. „Die Position der CDU ist eindeutig: Wir haben einen Unvereinbarkeitsbeschluss, nicht mit der Partei Die Linke zusammenzuarbeiten“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dieser Beschluss …

FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, die Koalitionspartner SPD und Grüne davor, die bereits im Kabinett beschlossene Steuerentlastung weiter zu blockieren und damit die Koalition zu gefährden. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass die steuerlichen Entlastungen für die hart arbeitende Mitte in Deutschland aktuell von …

Union ruft nach Steinmeier zur Beendigung der Ampel-Krise
Angesichts der anhaltenden Krise der Ampel-Koalition rufen führende Unionspolitiker Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich einzuschalten und bei den Verantwortlichen auf Neuwahlen zu drängen. „Die drei Koalitionspartner haben geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der „Bild am Sonntag“. Dazu gehört auch die Bereitschaft, eine gescheiterte Koalition aufzulösen. …

Philosoph Gabriel fordert „ethischen Kapitalismus“
Der Philosoph Markus Gabriel fordert angesichts zahlreicher Krisen ein Update für den Kapitalismus. „Wir brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. Der Kapitalismus wirke in seiner bisherigen Form „buchstäblich als Brandbeschleuniger einer fossil betriebenen Moderne“. Gabriel plädiert für einen „ethischen Kapitalismus“. „Gutes Wirtschaften sollte nicht nur auf die Gewinnmaximierung …

Georgiens Wahlkommission erklärt Regierungspartei zum Sieger
Nach der Parlamentswahl in Georgien hat die Wahlkommission die Regierungspartei Georgischer Traum zum Sieger erklärt – obwohl auch die proeuropäische Opposition den Sieg für sich reklamiert. Nach Auszählung fast aller Wahlzettel kommt das Regierungslager laut Wahlbehörde auf ein Ergebnis von 54,1 Prozent. Unterschiedliche Nachwahlbefragungen von Fernsehsendern, die den jeweiligen Lagern …

Nachwuchspolitiker prangern Zustände in Politik an
Mehrere Nachwuchspolitiker kritisieren die Zustände in der Politik in Deutschland. „Ich kann mir gerade nicht vorstellen, mit Ende vierzig noch im Bundestag zu sitzen“, sagte der Grünen-Abgeordnete Bruno Hönel dem „Spiegel“. Zwar habe der Beruf auch viele schöne Seiten, „aber klar, teilweise ist dieser Betrieb auch pervers“. Ein Problem etwa …