Nachrichten

Insa: SPD verliert nach Parteitag in Wählergunst

Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 15,5 Prozent. Das ist ein halber Punkt weniger als in der Vorwoche.Die …

Weiterlesen →
Nachrichten

Grüne wollen strengeren Hitzeschutz für Arbeitnehmer

Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Arbeitgeber angesichts der aktuellen Hitzewelle zu Hitzeschutzmaßnahmen auf und plädiert bei Nichtbeachtung für hitzefrei für Arbeitnehmer.„Wir wollen, dass Arbeitgeberinnen und -geber ab 26 Grad am Arbeitsplatz Maßnahmen ergreifen müssen, die dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten dienen“, heißt es in einer Beschlussvorlage des Fraktionsvorstandes, über die die …

Weiterlesen →
Nachrichten

Anwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern

Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.„Das Grundgesetz und das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht sehen ein Richterwahlverfahren vor, das die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichts gewährleisten soll“, sagte Karpenstein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Es …

Weiterlesen →
Nachrichten

Union besteht auf Pflichtoption im Wehrdienststreit mit SPD

Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt, das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem Mangel an Freiwilligen infrage zu stellen.„Es ist uns allen klar: wenn der Aufwuchs auf Basis von Freiwilligkeit nicht erreicht werden kann, müssen automatisch verpflichtende Maßnahmen greifen“, sagte der verteidigungspolitische …

Weiterlesen →
Nachrichten

Jeder Fünfte fühlte sich von Behörden schon einmal unfair behandelt

Fast jeder Fünfte in Deutschland hat sich von einer Behörde oder einem Amt schon einmal schlecht behandelt gefühlt.Fast jeder Zehnte findet sogar, er oder sie sei dort diskriminiert worden. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.Demnach erklärten 19 Prozent, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Bildungsverbände fordern mehr Hitzeschutz-Maßnahmen an Schulen

Bildungsverbände haben vor den besonders heißen Tagen mit Temperaturen bis zu 39 Grad deutschlandweit gültige Hitzeschutz-Regelungen an Schulen gefordert.„Es muss einheitliche Regelungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz für Lernende und Beschäftigte an den Schulen geben“, sagte Anja Bensinger-Stolze, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.Bensinger-Stolze sagte, dass …

Weiterlesen →
Nachrichten

Stromsteuer: VdK fordert auch Entlastung der Privathaushalte

Im Ringen um die Absenkung der Stromsteuer hat der Sozialverband VdK auch eine Entlastung der Privathaushalte angemahnt.„Schwarz-Rot lässt Millionen im Stich: Statt die Stromsteuer für alle zu senken, werden nur Konzerne entlastet. Menschen mit kleinen Einkommen zahlen drauf – obwohl sie jeden Cent für Strom und Heizung zweimal umdrehen müssen“, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Neue Zoll-Verhandlungen mit Kanada lassen US-Börsen steigen

Die US-Börsen haben am Montag Zugewinne verbucht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.094 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.205 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …

Weiterlesen →
Nachrichten

Entwicklungsministerin: Trotz weniger Geld „verlässlicher Partner“

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein „verlässlicher Partner“ bleiben kann.Für das Entwicklungshilfeministerium ginge es um „Krisenprävention, Friedenssicherung und die globalen Herausforderungen“, sagte die Ministerin am Montagabend in den ARD-Tagesthemen. Dafür seien die verbleibenden zehn Milliarden …

Weiterlesen →
Nachrichten

IBM-Chef warnt vor KI-Blase

IBM-Chef Arvind Krishna stellt die hohen Investitionen der Tech-Konzerne in Infrastruktur für Künstliche Intelligenz (KI) infrage.Er habe sich bewusst für eine vorsichtigere Strategie entschieden, sagte Krishna dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Wir werden so viel Geld nicht investieren.“Hintergrund sind die Rekordausgaben für Rechenzentren und GPU-Halbleiter, die für KI-Dienste wie OpenAIs ChatGPT und …

Weiterlesen →