Von der Leyen verteidigt vor Misstrauensantrag Corona-Politik der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Misstrauensvotum gegen sie im Europäischen Parlament ihre Corona-Politik verteidigt.Europa habe die Corona-Pandemie „erfolgreich“ überwunden, sagte von der Leyen am Montag vor den Abgeordneten in Straßburg. Die Kommissionspräsidentin erinnerte an die krisenhaften Zustände zu Beginn der Pandemie und sprach von einem „Europa der …
Dax steigt zum Wochenstart über 24.000-Punkte-Marke
Zum Wochenstart hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.073 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.An der Spitze der Kursliste rangierten am Abend Heidelberg Materials, Rheinmetall und Siemens Energy. Rot notiert waren dagegen unter anderem die Aktien von …
SPD fordert von Dobrindt Umdenken bei Grenzkontrollen
Nachdem sich Vertreter von Wirtschaftsverbänden besorgt über negative Auswirkungen der polnischen Grenzkontrollen geäußert haben, fordert die SPD nun ein Umdenken von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).„Staus und längere Wartezeiten darf es unter keinen Umständen geben“, sagte der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Es gehe auch ohne. „Gemeinsame Kontrollen unserer Polizei …
SPD lässt Grüne und Linke bei Masken-U-Ausschuss abblitzen
Die SPD-Fraktion lässt die Grünen und Linken bei ihren Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abblitzen.„Der notwendige Weg aus meiner Sicht ist erstmal, vollständige Transparenz zu schaffen und das hängt nicht von Gremien ab“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Montag in Berlin. Der Sozialdemokrat verwies …
General sieht in Litauen-Brigade „ganz starken deutschen Beitrag“
Der Kommandeur der deutschen Panzerbrigade 45, Christoph Huber, sieht in der Stationierung in Litauen einen wichtigen Beitrag Deutschlands zur Nato.„Wir verteidigen unsere Werte hier in Litauen“, sagte der General am Montag den Sendern RTL und ntv. Die neue Panzerbrigade 45 soll bis Ende 2027 mit rund 5.000 Soldaten dauerhaft in …
Bericht: AfD-Parteispitze dringt auf Abgrenzung zu Sellner
Im Bundesvorstand der AfD ist offenbar am Montag über den rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner diskutiert worden.Wie die „Welt“ berichtet, referierte ein Beisitzer in einer Telefonschalte am Montagmorgen zum „Compact“-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, in dem Sellner namentlich genannt wurde. Er warnte eindringlich, jede Zusammenarbeit und gemeinsame Veranstaltungen mit Sellner würden der AfD …
Linnemann sieht Adenauer-Haus als „Denkfabrik“
Die CDU will sich inhaltlich breiter aufstellen. „Wir wollen die Bundesfachausschüsse wieder einsetzen, die wir im Lichte des Grundsatzprogrammprozesses ausgesetzt haben“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach den Gremiensitzungen der Partei in Berlin.„Wir wollen sie stärken als Expertengremium und Ideengeber, wo die Partei in 13 oder 14 verschiedenen Bundesfachausschüssen …
Handelsverband rechnet weiter nur mit geringem Umsatzanstieg 2025
Der Handelsverband Deutschland (HDE) geht für das Jahr 2025 weiterhin von einem geringfügigen Anstieg der Umsätze im Einzelhandel um nominal zwei Prozent aus und hält damit an seiner Umsatzprognose fest. Das teilte der HDE am Montag mit.Wie eine aktuelle Umfrage des Verbands unter rund 650 Handelsunternehmen zeigt, gehen 42 Prozent …
Zahl der Drogentoten auch 2024 auf hohem Niveau
Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2.137 Menschen an den Folgen ihres Konsums illegaler Drogen verstorben. Das seien nur 90 Fälle weniger als im Vorjahr und daher weiterhin ein sehr hoher Wert, teilte der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck, am Montag mit.Demnach zeichnet sich ein besorgniserregender …
Wiese fordert Eingreifen des Kanzleramts in Grenzkontroll-Streit
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat das Kanzleramt aufgefordert, wegen des Streits um Grenzkontrollen an der polnischen Grenze klärende Gespräche mit Warschau zu suchen.„Es ist wichtig, insbesondere mit unseren polnischen Nachbarn noch mal intensiv in die Abstimmung reinzugehen“, sagte er dem Fernsehsender „Welt“. Hier seien sicherlich Gespräche gefordert, …
