Nachrichten

Der Vertreter des linken SPD-Flügels Ralf Stegner hat seine Partei davor gewarnt, bei den anstehenden Sozialreformen die Fehler der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zu wiederholen. „Eine Neuauflage der Agenda 2010 wäre furchtbar“, sagte Stegner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Durch die Agenda 2010 hat die SPD in ihrer Stammwählerschaft …

Alle 19 Minuten ist im Jahr 2024 ein Kind im Straßenverkehr verletzt oder getötet worden. Rund 27.260 Kinder unter 15 Jahren verunglückten bei Verkehrsunfällen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte. Damit kamen in etwa so viele Kinder zu Schaden wie im Jahr 2023 (27.240). Die Zahl der getöteten …

An deutschen Hochschulen haben 2024 insgesamt 212.400 Menschen an einer Promotion gearbeitet. Das waren vier Prozent oder 7.500 mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Der Frauenanteil blieb mit 49 Prozent nahezu unverändert. Das Durchschnittsalter lag bei Männern und Frauen bei 31 Jahren. Ein Viertel der …

Die Uno-Organisation zur Bekämpfung von Aids (UNAIDS) sieht noch eine Chance, dass US-Präsident Donald Trump die Programme zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids doch nicht vollständig einstellt. „Wir haben noch Hoffnung. Denn die Aids-Bekämpfung war immer Konsens in den USA, bei Republikanern und Demokraten“, sagte die Chefin von UNAIDS, Christine Stegling, …

Mehrere Bundesländer wollen die Zahl ihrer Abschiebehaftplätze aufstocken. Das berichtet die „Welt“.Eine Sprecherin des Flucht- und Integrationsministeriums von Nordrhein-Westfalen sagte demnach, dass es „bundesweit – in allen Bundesländern – einen gestiegenen Bedarf an Haftplätzen gibt, und damit auch in NRW“. So sei die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in der Unterbringungseinrichtung …

Die Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr (BAAINBw), Anette Lehnigk-Emden, hält es für denkbar, dass große Industriekonzerne wie Volkswagen bei Bedarf auch militärisches Gerät wie Panzer fertigen könnten. „Volkswagen, John Deere oder andere könnten auch Panzer und große Getriebe bauen“, sagte die BAAINBw-Präsidentin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dies gehe jedoch nicht …

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder fällt nach den ersten 100 Tagen der schwarz-roten Regierung ein hartes Urteil über die SPD. Die Partei sei „mit enormen Problemen in diese Koalition gekommen“ und wirke bislang „überfordert“, sagte der Politologe von der Universität Kassel dem „Spiegel“.Eine Strategie der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil …

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) spricht sich gegen die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen aus.Die Herausforderung sei größer als die Frage, ob man „jetzt vom Privaten wieder vergesellschaften“ sollte, sagte die SPD-Politikerin in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. „Ich glaube, man hat da Fehler gemacht, indem man seine kommunalen Wohnungen verkauft hat, als es …

Sozialleistungen für volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern sollen künftig als Darlehen ausgezahlt werden. Das fordern die beiden Thüringer SPD-Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram im „Stern“.„Wir brauchen endlich wieder einen echten Reformwillen der Berliner Politik und kein Herumdoktern an einem zunehmend dysfunktionalen System“, sagte der Nordhäuser Landrat …

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat einen mangelnden Innovationsgeist in Deutschland beklagt. „Wir sind zu langsam, wir sind zu bürokratisch, wir sind zu pessimistisch, wir sind irgendwie behäbig geworden“, sagte die SPD-Politikerin dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Gemütlichkeit könne sich Deutschland nicht mehr erlauben. „Diese Ungeduld und diesen …