Wohngipfel mit dem Kanzler geplatzt

Der für Anfang Dezember in Hamburg geplante Wohngipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt wohl nicht mehr zustande. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen.

Nach dem Aus der Ampelregierung ist demnach stattdessen ein Treffen im Bundesbauministerium geplant. Das Ministerium von Klara Geywitz (SPD) bestätigte das auf Anfrage der Zeitung: „Der geplante Bündnistag mit dem Bundeskanzler am 6. Dezember 2024 wird mit Blick auf die verkürzte Legislaturperiode im Rahmen einer Spitzenrunde im Bundesbauministerium unter Leitung der Bundesbauministerin stattfinden“, sagte eine Sprecherin.

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Mit „Bündnis“ ist das von Geywitz gegründete „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ gemeint, dem mehr als 30 Mitglieder aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft angehören. Zuletzt hatte der Kanzler im September 2023 Vertreter der Bau- und Immobilienwirtschaft zu einem Wohngipfel ins Kanzleramt in Berlin eingeladen. Damals war es im Vorfeld zu einem Eklat gekommen, weil mit dem Spitzenverband der Wohnungswirtschaft (GdW) und dem Eigentümerverband Haus & Grund zwei Branchenverbände ihre Teilnahme kurz vorher abgesagt hatten. Grund war ihr Ärger über die ihrer Meinung nach verfehlte Wohnungspolitik der Ampel.

Diesmal wollen beide Branchenverbände dabei sein. „Wir werden an dem Treffen mit Klara Geywitz teilnehmen und die Gelegenheit nutzen, um unsere kritischen Anmerkungen klar zu adressieren“, sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko dem „Handelsblatt“. Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie (HDB), Tim-Oliver Müller, hält es trotz Regierungskrise für wichtiger denn je, „gute und solide Lösungen zu entwickeln, um den Wohnungsbaumotor wieder anzuwerfen“. Dafür sei es richtig, im Gespräch zu sein. „Deshalb ist der Wohnungsbaugipfel nach wie vor wichtig, ob in der ursprünglichen oder in neuer Form“, sagte Müller.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur