Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt bleibt „singuläres Ereignis“

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hält den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt für ein „singuläres Ereignis“. Im Podcast „Alles gesagt?“ der „Zeit“ sagte Weimer, man werde nicht mehr erleben, „dass die AfD noch einmal so ein Ergebnis bekomme, nirgends und nie“. In Mecklenburg-Vorpommern werde die AfD deutlich schlechter, in Berlin viel schlechter abschneiden, so der Staatsminister weiter.

Weimer geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die CDU auch in die nächste Bundestagswahl mit Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten zieht. Die CDU werde mit Merz antreten, sagte er. Voraussetzung sei, dass die Regierung aus der Sanierungs- und Reparaturphase herauskomme. Dann sei das einfach die natürliche Ordnung, die zu erwarten sei. Merz sei derzeit in einer schwierigen Situation, aber ein „Marathon-Mann“ mit „großer innerer Resilienz“. Er verkörpere auch „Comeback“.

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Die Bundestagsabstimmung vom Januar 2025, bei der Merz als Oppositionsführer einen Antrag zur Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchsetzte, bewertet Weimer im Nachhinein kritisch. Rückblickend halte er das für einen Fehler. Zugleich sagte er, mit den neuen Mehrheitsverhältnissen müsse man umgehen. Die Frage sei nicht so einfach zu beantworten mit: Wir ignorieren sie. Die Union habe das Vokabular der Brandmauer nie geliebt, in der Sache aber immer gelebt. Weimer sehe sich weiterhin im Team Brandmauer.

Beim umstrittenen Haber-Verfahren, mit dem sein Haus drei linke Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss, zeigte sich Weimer offen für Änderungen: „Mir wäre es auch lieber, das würde in ein eigenes Gesetz gefasst und es würde dort mehr Transparenz einziehen.“

Über sein erstes Amtsjahr sagte Weimer, der vergangene Winter sei für ihn echt schwer gewesen. Rückblickend hätte er sich manchen Ärger vielleicht erspart, wenn er nicht in jeden Kulturkampf aktiv gegangen wäre. Manchmal wäre es auch besser gewesen, er hätte einfach politisch professionell geschwiegen.

Auf die Frage, ob er den Weg in die Politik noch einmal gehen würde, sagte er, er würde es noch einmal wählen. Aber auch nur, wenn er jetzt den Kampf gegen die AfD gewinne. Er wolle nicht, dass unser Land jetzt nach rechts abrutsche. Das Gespräch wurde am 10. September in Berlin aufgezeichnet.

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