NRW-SPD-Spitzenkandidat: Chancen für Linksbündnisse wachsen

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Der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der SPD, Jochen Ott, sieht die Chancen für Linksbündnisse wachsen. Nach den jüngsten Umfragen sei eine schwarz-grüne Mehrheit in Nordrhein-Westfalen keineswegs sicher, gleichzeitig würden „andere Regierungsbündnisse rechnerisch in den Blick geraten“, sagte Ott der Funke-Mediengruppe.

Politische Verantwortung brauche stabile Regierungsmehrheiten. „Aber solche Mehrheiten sind nicht automatisch an eine Koalition mit der Union gebunden.“ Dass sich manche in der Union mit diesem Gedanken schwertäten, zeigten die Äußerungen der vergangenen Tage mit Blick auf die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition in Berlin. „Aus den Chaostagen bei der Union drohen Paniktage zu werden.“

Ott ging gleichzeitig auf Distanz zur Linkspartei in Berlin und mahnte seine eigene Partei zur Vorsicht. Nach den Ereignissen im Wahlkampf und in den vergangenen Tagen bleibe bei ihm Skepsis gegenüber der Berliner Linkspartei, sagte er. Die Grundwerte der SPD seien nicht verhandelbar. Dazu gehöre der entschlossene Kampf gegen Antisemitismus, ganz gleich, aus welchem politischen Spektrum er komme. Er vertraue darauf, dass die Berliner SPD bei möglichen Koalitionsverhandlungen genau darauf achte: Jede künftige Landesregierung müsse glaubwürdig gegen Judenfeindlichkeit eintreten und dem Kampf gegen Antisemitismus höchste Priorität einräumen.

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