Ministerium plant Vorhalteverträge mit Rüstungsindustrie

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Das Bundesverteidigungsministerium will künftig Vorhalteverträge schließen, um die Ausstattung der Bundeswehr langfristig und auch im Verteidigungsfall sicherzustellen.

Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner sagte dem „Spiegel“, Verträge, die über drei Phasen laufen, sollten eine wichtige Rolle spielen. Zunächst gehe es um die „Erstausrüstung der Truppe: die Bestände auffüllen. Das machen wir gerade.“ Dann folge die Produktion auf Lager, idealerweise beim Hersteller, damit dieser IT-Systeme kontinuierlich updaten könne. Im dritten Schritt wolle man Verträge schließen, mit denen im Verteidigungsfall vorgehaltene Kapazitäten rasch hochgefahren werden könnten. Das Modell sei für Munition und auch Drohnen vorgesehen. Hier stehe jetzt auch die Industrie in der Verantwortung.

Das Verteidigungsministerium prüfe, ob sich dieser Ansatz auf größere Systeme wie Schützenpanzer übertragen lasse. „Wir müssen über einen längeren Zeitraum die Kapazitäten sicherstellen. Wir müssen flexibel bleiben, etwa wenn sich der Mix aus bemannten und unbemannten Systemen ändert“, sagte Plötner. Vor allem dürfe man nie wieder in die Situation kommen, dass die Industrie eine bestimmte Zahl von gepanzerten Fahrzeugen produziere und dann die Produktionsanlagen weitgehend abbaut. Auch er „wäre froh, wenn es schneller ginge“, die Bestände der Bundeswehr aufzufüllen. Die Wahrheit sei aber, dass „ein Waffensystem, das wir heute bestellen, nicht übermorgen auf dem Hof steht. Das läuft nicht so wie bei Ikea.“

Die Verteidigungsindustrie in Deutschland sei seit Ende der Achtzigerjahre um zwei Drittel geschrumpft. „Diese industrielle Basis wieder auszubauen, das geht nicht über Nacht“, sagte der Staatssekretär. Nach seinen Angaben kann die Truppe aber noch in diesem Jahr mit einer ganzen Reihe größerer Auslieferungen rechnen.

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