Merz will sich nicht auf EU-Chefunterhändler für Ukraine festlegen

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich nicht auf einen möglichen europäischen Chefunterhändler für die Gespräche über ein Ende des Krieges in der Ukraine festlegen.

„Wir haben bewährte Formate innerhalb der Europäischen Union und wir werden auch darüber sprechen, wer dann gegebenenfalls die Europäische Union vertritt“, sagte Merz am Donnerstag zu Beginn des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Dublin. „Aber das ist eine Frage, die wir hinter verschlossenen Türen besprechen und nicht offen miteinander austragen.“

Er erwarte zunächst einmal, dass die russische Regierung jetzt endlich zustimme, dass es gemeinsame Gespräche gebe. Die Europäer müssten dabei mit am Tisch sitzen. Merz verwies auch darauf, dass es mit den E3 bereits ein „bewährtes Format“ gebe. „Wir sind ja auch zum Teil mit den fünf Vertretern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen gemeinsam in dieser Aufgabe unterwegs.“ Er sehe auch „überhaupt kein Problem darin, dass das so bleibt“. Es komme in der Frage „nicht auf Personen an“.

Beim Treffen der EPG steht die Ukraine am Donnerstag ganz oben auf der Tagesordnung. Bei der EPG handelt es sich um eine zwischenstaatliche Kooperation aus 47 europäischen und vorderasiatischen Staaten, die in mehreren Politikbereichen zusammenarbeiten. Sie ist unabhängig von der EU.

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