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Klöckner: CDU-Parteitag im Zweifel verschieben

Wahlurne auf CDU-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat sich dafür ausgesprochen, den für Anfang Dezember geplanten Wahlparteitag im Zweifel zu verschieben. In der Pandemie-Zeit gebe es nur den Maßstab, die Gefahr einer Infizierung möglichst gering zu halten, sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Bei einem Parteitag mit mehr als 1.000 Delegierten im Dezember sehe sie das nicht.

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Selbst bei einer Aufteilung des Parteitags auf mehrere Orte steige das Risiko. „Und wenn ein Ort wegen nicht absehbar gestiegener Infektionszahlen kurzfristig ausfallen muss, dann ist eine rechtssichere Wahl gefährdet.“ Klöckner resümierte: „Es spricht vieles für eine Verschiebung, aber die wiederum gibt auch keine Gewissheit, dass im Frühjahr die Umstände viel besser sein werden.“ Im Gegensatz zu Klöckner lehnt der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eine längerfristige Verschiebung des Parteitags ab. Er brachte eine Einigung der drei Kandidaten ins Spiel. „In der Demokratie kann man jederzeit die Weichen neu stellen, auch jetzt. Es gibt den Wunsch Vieler in der Partei, dass der Dreikampf gar nicht erst ausgefochten wird und die drei Kandidaten sich einigen – entweder untereinander oder auf einen anderen Kandidaten“, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Wenn das nicht möglich sei, müsse man das demokratische Verfahren vernünftig austragen. „Ein Warten auf das Frühjahr ändert daran nichts. Wir müssen die Führungsfrage jetzt klären“, so Hans. Die CDU führe derzeit in den Umfragen und stelle die Bundeskanzlerin. „Die Partei muss jetzt schnell sagen, wer ihre Führung sein soll. Die Menschen wollen das entschieden wissen, da bin ich sicher.“ Einen Präsenzparteitag hatte Hans bereits als „verheerendes Signal“ abgelehnt und für einen hybriden Parteitag plädiert.

Foto: Wahlurne auf CDU-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

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