Klingbeil: Linke bei Außenpolitik nicht berechenbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Linken nach ihrer Enthaltung bei der Abstimmung über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan Unberechenbarkeit vor. „Das Verhalten der Linkspartei war zutiefst unanständig“, sagte er den Sendern RTL und n-tv.
Sie habe den Soldaten in Kabul, die in den letzten Tagen 5.000 Menschen gerettet hätten, die „volle Rückendeckung“ aus dem Parlament „verweigert“. Das zeige auch, „dass die Linke beim Thema Außen- und Sicherheitspolitik nicht berechenbar ist“. Bei der nachträglichen Abstimmung über das Bundeswehrmandat für den Einsatz von bis zu 600 Soldaten am Flughafen in Kabul hatte sich die Linksfraktion am Mittwoch mehrheitlich enthalten. Fünf Abgeordnete stimmten zu, sieben lehnten den Einsatz ab.
Das Mandat gilt bis zum 30. September. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge könnte aber bereits am Donnerstag der letzte A400M der Bundeswehr von Kabul starten. Die USA wollen bis zum 31. August abziehen.
Foto: Lars Klingbeil, über dts Nachrichtenagentur
NachrichtenBilger kritisiert AfD-Haltung zu Infrastruktur-Milliarden
NachrichtenFinnland warnt vor Einfluss Chinas und Russlands in der Arktis
NachrichtenLinken-Chefin fordert Pflegebeiträge von Privatversicherten
NachrichtenBerliner SPD-Spitzenkandidat will Rücknahme der Wohngeld-Kürzungen
NachrichtenÖkonom: KI löst Fachkräftemangel nicht
NachrichtenNRW-Kliniken erwarten weitere Schließungen von Kreißsälen