Nachrichten

Grüne fordern neue Russland-Politik

Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Parlamentswahl in Russland haben die Grünen eine neue deutsche Russland-Politik gefordert. „Von einer freien und fairen Wahl kann im autoritären System Putins keinerlei Rede sein“, sagte Manuel Sarrazin, Sprecher der Grünen für Osteuropapolitik, am Montag.

Anzeige

„Verliererin dieses Spektakels ist die russische Gesellschaft.“ Putin stehe für „sozialen und wirtschaftlichen Stillstand, innenpolitische Friedhofsruhe und außenpolitische Selbstisolation“. Die neue Staatsduma werde diesen Kurs entsprechend stützen. Die „Kriminalisierung der Opposition“, der „organisierte Wahlbetrug samt fehlender Wahlbeobachtung“ und die Tatsache, dass Ukrainer aus dem Donbas und der Krim illegal an der Wahl beteiligt worden seien, fordere eine „klare Position des Bundestags und der Bundesregierung“, so der Grünen-Politiker.

Foto: Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Söder fordert Segen für Partnerschaften Trans- und Homosexueller

Nächster Artikel

Lehrerverband gegen "Freedom Day" im Oktober

1 Kommentar

  1. Markus
    21. September 2021 um 23.40 — Antworten

    > dass Ukrainer aus dem Donbas und der Krim illegal an der Wahl beteiligt worden seien,

    Wenn sie einen russischen Pass haben sind sie Russen und damit wahlberechtigt. Das gilt auch für die Krim als untrennbarer Teil Russlands.

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.