Frei warnt nach Sicherheitskonferenz vor außenpolitischer Naivität

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Rückfall in alte Bequemlichkeiten gewarnt. „Anders als vor 25 Jahren wird heute niemand sagen: Wir sind nur von Freunden umgeben. Nein, die harte Machtpolitik kehrt zurück. Und sie hat das bedrückende Potenzial, das persönliche Leben von uns allen zu beeinträchtigen. Da geht es um Krieg und Frieden“, sagte Frei der „Rheinischen Post“.

„Seit 80 Jahren leben wir in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Seit drei Generationen können wir etwas aufbauen. Das ist ganz wunderbar und ein Sonderfall der Geschichte, den es so in früheren Zeiten wohl nicht gegeben hat“, sagte der CDU-Politiker. Dennoch glaube er an eine Fortsetzung der transatlantischen Beziehungen auch nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio: „Natürlich besitzen wir als drittgrößte Volkswirtschaft im Verbund mit unseren europäischen Freunden die Möglichkeiten und Fähigkeiten, eine Partnerschaft auf Augenhöhe aufzubauen. Und genau darum hat der US-Außenminister eindringlich geworben. Die transatlantischen Beziehungen mögen sich wandeln, aber sie bleiben eng und vielseitig.“

Gleichzeitig hob er die Wichtigkeit der Nationalstaaten hervor. „Nun, gerade in Sicherheitsfragen spielen die Nationalstaaten eine zentrale Rolle. Und man muss auch aufpassen, dass man in so turbulenten Zeiten nicht zu viele Debatten über die Strukturen führt. Friedrich Merz hat nach der Regierungsübernahme den schnellen und intensiven Kontakt zu Frankreich und Polen gesucht, auch zu Italien und dem Vereinigten Königreich. Denn für eine glaubwürdige europäische Sicherheitsarchitektur braucht es auch die Briten“, sagte Frei mit Blick auf die Frage nach der Rolle der EU.

dts Nachrichtenagentur

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