Steinmeier entlässt und ernennt von Merz benannte Minister

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den vom Kanzler benannten Ministern die Entlassungs- und Ernennungsurkunden übergeben.

Er nehme „zur Kenntnis“, dass die Vereidigung der Minister erst in der ersten Sitzung nach der Sommerpause vor dem Deutschen Bundestag erfolge, sagte Steinmeier in einer kurzen Ansprache.

Entlassen wurden Thorsten Frei als Kanzleramtsminister, Patrick Schnieder als Verkehrsminister und Nina Warken als Gesundheitsministerin (alle CDU).

Warken wird stattdessen Kanzleramtsministerin, Steffen Bilger wird Verkehrsminister, Carsten Linnemann wird neuer Gesundheitsminister (ebenfalls alle CDU).

Ausgelöst worden war der Wechsel durch den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Thorsten Frei soll ihm nach Vorstellung von Merz in dieser Funktion folgen, am Nachmittag kommt die Fraktion deswegen zu einer Sondersitzung zusammen.