FDP hält Einhaltung der Schuldenbremse für „großen Erfolg“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich zufrieden über die geplante Einhaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2023 gezeigt. „Die Schuldenbremse gilt für den Kernhaushalt – das ist ein großer Erfolg“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
„Denn die Schuldenbremse ist ein Instrument solider Staatsfinanzen und wirkt somit auch wie eine Inflationsbremse“, so Djir-Sarai. Sie sei außerdem „ein wichtiges Signal an die Märkte“. Den Vorwurf der Opposition, Bundesfinanzminister Christian Lindner trickse mit Sondervermögen in Nebenhaushalten, wollte Djir-Sarai nicht gelten lassen. „Zur Krisenbewältigung werden die notwendigen finanziellen Mittel zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Wir müssen doch auf die neuen Herausforderungen reagieren“, sagte er.
„Was wir mit dem Haushalt für 2023 nicht tun, ist, Geld für alle möglichen Vorhaben bereitzustellen, wie es unsere Koalitionspartner gern gesehen hätten“, sagte Djir-Sarai.
Foto: Schuldenuhr, über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenLinke für Vergesellschaftung des VW-Werks OsnabrückArtikel lesen
NiedersachsenNiedersachsen will Schutzmaßnahmen gegen heimliche AufnahmenArtikel lesen
NachrichtenHeil sieht KI als Möglichkeit zur Finanzierung der SozialsystemeArtikel lesen
NachrichtenKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer und SpritpreisdeckelArtikel lesen
NachrichtenUS-Börsen lassen deutlich nach – Nvidia-Quartalszahlen im FokusArtikel lesen
NachrichtenSoziologe verteidigt geplante Abschiebezentren in RuandaArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



