FDP-General Hagen fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene

Angesichts wachsender Zweifel vieler Menschen an der repräsentativen Demokratie spricht sich der neue FDP-Generalsekretär Martin Hagen für mehr direkte Bürgerbeteiligung auch auf Bundesebene aus.

„Die Zustimmung zu unserem politischen System sinkt und viele Menschen haben den Eindruck, ihre Stimme an der Wahlurne könne nichts verändern“, sagte Hagen dem Nachrichtenportal T-Online. Diese Zweifel an der Selbstwirksamkeit des Souveräns müsse man ernst nehmen und dem etwas entgegensetzen.

Hagen sagte, er könne sich Elemente der direkten Demokratie vorstellen, etwa Volksentscheide auf Bundesebene. Man müsse aber auch die zunehmende Verrechtlichung der Politik und die schleichende Kompetenzübertragung an supranationale Organisationen kritisch diskutieren. „Ich denke, das sind Fragen, mit denen sich Liberale beschäftigen sollten – ganz im Geiste der Demokratiebewegung des Vormärz.“

Zum Kurs der FDP unter der Führung von Wolfgang Kubicki und ihm sagte Hagen: „Wir müssen den liberalen Markenkern wieder freilegen, die klassische FDP-DNA, die uns früher stark gemacht hat.“ Konkret bedeute das wirtschaftliche und persönliche Freiheit, Eigenverantwortung, Stärkung des mündigen Bürgers und seiner Abwehrrechte gegenüber dem Staat. Für solch ein Angebot gebe es eine Nachfrage, die weit oberhalb von fünf Prozent liege, „wahrscheinlich auch jenseits von zehn Prozent“.

dts Nachrichtenagentur

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