Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht

Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch dessen Kurswechsel bei der Schuldenbremse schwer belastet.

Es sei ein Problem, „ganz objektiv“, wenn man vor einer Wahl eine fundamentale Position vertrete, die kurz danach ins buchstäbliche Gegenteil verkehrt werde, sagte Evers am Freitag dem Sender ntv. Die Diskussion um Schuldenbremse und Sondervermögen sei für Merz von Anfang an zu einem großen Problem geworden.

Anzeige

Als Spitzenkandidat der Union und Oppositionsführer im Bundestag hatte CDU-Chef Merz eine Lockerung der Schuldenbremse bis zum Tag der Bundestagswahl vehement ausgeschlossen. Danach schuf Merz mit den Stimmen von SPD und Grünen binnen weniger Wochen eine Ausnahme für Rüstungsausgaben sowie „Sondervermögen“. Damit sei manches ins Wanken geraten, das Vertrauen habe sehr gelitten, sagte Evers über den plötzlichen Kurswechsel des Kanzlers. Das Vertrauen wiederherzustellen, sei keine einfache Aufgabe, sagte Evers. Das müsse aber zwingend gelingen.

Dem Kanzler riet Evers, sich für sein Vorgehen beim Thema Schuldenbremse zu entschuldigen. Menschen machten Fehler. In seinen Augen sei dies einer gewesen. Es gebe aber keine unverzeihlichen Fehler dieser Art, man müsse nur dazu stehen, so Evers. Man müsse deutlich machen, dass das nicht hätte passieren dürfen, und daran arbeiten, Vertrauen wiederherzustellen. Der Landesvorsitzende der Berliner CDU fügte hinzu, der Umgang mit Fehlern entscheide oft über die Frage, ob Vertrauen wieder wachse.

Nachrichten aus Oldenburg
17. NovemberKontaktpunkt Wirtschaft: Rohr stellt seine Pläne vorArtikel lesen17. NovemberAlexanderstraße: Vier Buslinien fahren UmwegeArtikel lesenMeistgelesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenWagenknecht pocht auf Neuauszählung von BundestagswahlNachrichtenProteste: Union sieht Nachholbedarf bei Politik für junge MenschenNachrichtenBund investiert 125 Millionen Euro in Schienen aus grünem Stahl
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NiedersachsenLinke für Vergesellschaftung des VW-Werks OsnabrückArtikel lesenNiedersachsenNiedersachsen will Schutzmaßnahmen gegen heimliche AufnahmenArtikel lesenNachrichtenHeil sieht KI als Möglichkeit zur Finanzierung der SozialsystemeArtikel lesenNachrichtenKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer und SpritpreisdeckelArtikel lesenNachrichtenUS-Börsen lassen deutlich nach – Nvidia-Quartalszahlen im FokusArtikel lesenNachrichtenSoziologe verteidigt geplante Abschiebezentren in RuandaArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok