CSU-Chef fordert Konjunkturprogramm nach Coronakrise

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert ein Konjunkturprogramm und flächendeckende Steuersenkungen, um nach der Coronakrise die Wirtschaft wieder anzukurbeln. „Wenn die erste Phase mit Soforthilfen und Bürgschaften überstanden ist, brauchen wir darüber hinaus ein vitales Konjunkturprogramm in ähnlicher Größenordnung“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. Die Exportwirtschaft werde noch länger leiden, selbst wenn man in Deutschland die Krise überstanden habe.

„Dann müssen wir die Inlandsnachfrage ankurbeln. Das heißt: keine Steuererhöhungen, sondern Steuersenkungen.“ Der Soli müsse schneller und für alle abgeschafft werden. „Darüber hinaus sollten wir die Einkommensteuer insgesamt absenken, damit möglichst viele Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben.“ Zudem verlangt Söder ein Programm zur Stärkung der Automobilindustrie. „Diesmal nicht mit einer Abwrack-, sondern mit einer Innovationsprämie“, so der CSU-Chef. „Der Staat sollte den Kauf umweltfreundlicher Fahrzeuge massiv unterstützen.“ Damit sichere man Arbeitsplätze, schütze das Klima und verbessere die Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie. „Das kann uns nach Corona sogar nach vorn katapultieren.“ Den in der Coronakrise besonders belasteten Pflegekräften will Bayern eine Sonderzahlung von 500 Euro zukommen lassen. „Wir in Bayern reden nicht nur darüber – wir machen das. Wir werden 500 Euro als Bonus an alle Pflegekräfte zahlen.“ Zudem habe man in allen Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen freies Essen und Getränke für die Beschäftigten eingerichtet, so Söder.

Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur