Bundestagspräsidentin kritisiert BSW für Abwesenheit in Sitzungen

Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas (SPD), hat die häufige Abwesenheit des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei Sitzungen im Parlament kritisiert. „Die Gruppe BSW ist leider oft nicht anwesend bei Abstimmungen“, sagte sie dem Nachrichtenportal „Watson“ am Freitag.

Vor allem an der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht, die häufig in TV-Debatten zu sehen ist, übte sie Kritik. „Talkshow-Auftritte als solche sind nicht zu kritisieren. Wenn man jedoch im Plenum ist, sich an der Debatte aktiv beteiligt, aber dann nicht bis zu den Abstimmungen bleibt, zeigt das aus meiner Sicht ein seltsames Verständnis der eigenen Arbeit als Abgeordnete.“ Nicht zuletzt sei es „respektlos“ allen „Kollegen gegenüber, die bis zum Schluss bleiben“.

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Außerdem monierte Bas, dass sich die Debattenkultur insgesamt negativ entwickelt habe. „Der Ton ist härter geworden. Man setzt sich nicht mehr in erster Linie inhaltlich heftig auseinander, sondern greift immer öfter zu persönlichen Diffamierungen und Beleidigungen“, sagte sie.

In diesem Zusammenhang würden auch die Angriffe auf Politiker mehr. Bas erzählte beispielsweise von Schmierereien in der Nähe ihres Wahlkreisbüros in Duisburg. Es gebe viele, oft junge Kollegen, die aufhörten. „Mit der Begründung, dass sie auch zum Schutz ihrer Familie nicht mehr als Abgeordnete arbeiten wollen“, sagte sie.

Sie selbst habe vor allem auf Social Media massive Anfeindungen erlebt. „Wie ich aussehe, was ich gerade anhabe, wie die Haare sitzen, Vergewaltigungsphantasien. Das ist bei Frauen generell besonders schlimm“, führte sie aus und erklärte, dass sie diese Fälle zur Anzeige bringe. „Auch wenn es viel Kraft und Zeit kostet und meistens nichts dabei rumkommt. Aber ich bin als Politikerin kein Freiwild.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Leere Stühle von BSW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur