Bundestagskommission will Taiwan-Krisenpläne für Unternehmen
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Die China-Kommission des Deutschen Bundestags schlägt vor, dass die Bundesregierung jedes Jahr „Geoökonomie-Stresstests“ mit Verbänden und systemisch wichtigen Unternehmen durchführen soll. Dabei sollten auch Krisenpläne für eine „Taiwan-Blockade“ erstellt werden – also für den Fall, dass China Taiwan angreift. Das geht aus einem Bericht der Kommission hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet.
Die Kommission war vor einem halben Jahr vom Bundestag ins Leben gerufen worden. Sie besteht aus 13 Sachverständigen aus Verbänden, Forschungsinstitutionen und Gewerkschaften. Die Sachverständigen schlagen zudem vor, dass Komponenten in kritischen Bereichen pauschal nur noch von „vertrauenswürdigen Herstellern“ geliefert werden dürften, insbesondere beim neuen Mobilfunkstandard 6G. Bei 5G hatte es jahrelange Debatten um den Einsatz von Komponenten des chinesischen Herstellers Huawei gegeben.
Aus Ländern, die als nicht vertrauenswürdig eingestuft würden, dürften keine kritischen Komponenten mehr bezogen werden, heißt es im Kommissionsbericht. Dabei solle auch analysiert werden, ob Unternehmen über Beteiligungen aus diesen nicht vertrauenswürdigen Ländern beeinflusst werden.
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