Städtetag fordert bundesweites Nachtfahrverbot für Mähroboter
Der Deutsche Städtetag fordert ein Nachtfahrtverbot für Mähroboter, um Igel und andere Kleintiere zu schützen.„Gerade in den Abendstunden sind in den Gärten viele Tiere aktiv. Sie sind auch auf diese Grünflächen im unmittelbaren Wohnumfeld angewiesen“, sagte Claudia Kalisch, Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin von Lüneburg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. …
CDU-Sozialflügel kritisiert Reiche
In der Debatte um Entlastungen angesichts steigender Spritpreise übt der CDU-Sozialflügel scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Maßnahmen wie eine höhere Pendlerpauschale gingen „an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei“, sagte der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Reiche hatte sich zuletzt unter anderem für eine temporäre …
Hofreiter zweifelt an Abschaffung des EU-Einstimmigkeitsprinzips
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Forderung von Außenminister Johann Wadephul (CDU), das EU-Einstimmigkeitsprinzip in außenpolitischen Fragen abzuschaffen, als „naiv“ kritisiert. Auch ein Ende dieses Prinzips müsse einstimmig beschlossen werden, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Und die Vorstellung, dass zukünftig alles mit qualifizierten Mehrheiten …
Weber stellt Vetorecht in der EU infrage
Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt.‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa`, sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ‚Ein Europa, in dem die Langsamsten das Tempo bestimmen oder …
Kassenärzte warnen bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner der von ihr eingesetzten Expertenkommission umsetzen.„Wenn die Politik den Kürzungsvorschlägen der Kommission eins zu eins folgt, dann müssen sich die Patienten darauf einstellen, schon bald 50 Tage und …
Ausreisen: Kriegsdienstgegner sehen Vorbereitung für Wehrpflicht
Der politische Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Yannick Kiesel, sieht in der jetzt bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes, wonach Männer zwischen 17 und 45 Jahren für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung der Bundeswehr brauchen, eine Vorbereitung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht.„Wir kritisieren den entsprechenden Paragraphen im Wehrdienstmodernisierungsgesetz auf das …
Iran-Krieg: Trump erneuert Drohungen und verlängert Ultimatum
US-Präsident Donald Trump hat sein Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus gegenüber dem Iran offenbar um einen Tag verlängert.In einem Beitrag auf seinem Onlinedienst Truth Social schrieb Trump am Sonntag schlicht die Zeitangabe „Dienstag, 20 Uhr Eastern Time“ ohne weiteren Kommentar. Gegenüber US-Medien bestätigte er, dass er sich auf …
Streit über Auslandsreisen junger Männer
Eine Änderung im Wehrpflichtrecht sorgt für Streit unter den Parteien im Bundestag. Das berichtet die „Welt“. Männer unter 45 Jahren sollen demnach künftig eine Genehmigung der Bundeswehr einholen, wenn sie länger als drei Monate ins Ausland reisen wollen. Die Neuregelung gilt seit Jahresbeginn, ihre praktische Bedeutung ohne eine vom Bundestag …
Drei Tote nach Baumsturz bei Ostersuche nahe Flensburg
Bei dem tödlichen Baumsturz in einem Waldgebiet in der Gemeinde Mittelangeln bei Flensburg ist am Ostersonntag eine weitere Person ihren Verletzungen erlegen. Insgesamt seien drei Menschen ums Leben gekommen, teilte die Polizeidirektion Flensburg mit. Gegen 11 Uhr war demnach ein etwa 30 Meter hoher Baum auf eine Gruppe von etwa …
Mindestens zwei Personen bei Flensburg von Baum erschlagen
In Satrup bei Flensburg ist am Ostersonntag ein großer Baum umgestürzt und hat mehrere Personen getroffen. Wie die „Bild“ berichtet, sollen mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen sein. Eine Frau und ein Kleinkind wurden demnach lebensgefährlich verletzt und unter Reanimation ins Krankenhaus gebracht.Das Unglück ereignete sich gegen 11 Uhr in …
