Insa: Union erstmals seit September wieder gleichauf mit AfD
Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede Woche für „Bild am Sonntag“ erhebt, liegen CDU/CSU erstmals seit dem 13. September wieder gleichauf mit der Rechtsaußen-Partei.Wenn kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen Union und AfD demnach jeweils …
SPD erwägt Zulassungsstopp für bestimmte E-Auto-Hersteller
Die SPD bringt wegen möglicher Cyberrisiken einen Zulassungsstopp für bestimmte Elektroautohersteller ins Spiel. Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Schätzl, sagte dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe), bei „gravierenden, bestätigten Vorfällen“ könne es am Ende sogar „notwendig werden, die Zulassung bestimmter Hersteller oder Modelle im deutschen Straßenverkehr zu untersagen“.Hintergrund sind Sicherheitsbedenken bei vernetzten …
GEAS-Einigung: Länder bremsen bei „Sekundärmigrationszentren“
Nachdem die schwarz-rote Koalition eine Einigung bei der Reform des europäischen Asylsystems GEAS gefunden hat, ist offen, ob Teile der Vorschläge von allen Bundesländern umgesetzt werden.Mehrere Länder reagierten insbesondere zurückhaltend auf die Pläne des Bundes, neue „Sekundärmigrationszentren“ für bestimmte ausreisepflichtige Asylbewerber zu errichten. „In Hessen ist die Einrichtung von Sekundärmigrationszentren …
Verfassungsschutz warnt vor Fernzugriff auf chinesische E-Autos
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt bei vernetzten chinesischen Elektroautos vor Sicherheitsrisiken durch mögliche externe Zugriffe.„Prinzipiell ist es möglich, dass Angreifer unerlaubten Zugriff auf die Internetschnittstelle (WLAN/mobile Datenverbindung) von Fahrzeugen erlangen und so Informationen erbeuten“, erklärte die Behörde auf Anfrage des „Handelsblatts“. Betroffen sein könnten Fahrdaten, technische Betriebsdaten des Fahrzeugs …
IfW-Präsident fordert „Rüstungszaren“ für Bundeskanzleramt
Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW), Moritz Schularick, verlangt nach mehr Koordination der deutschen Wirtschafts-, Verteidigungs- und Außenpolitik durch das Bundeskanzleramt.„Wir brauchen einen deutschen `Rüstungszaren`: jemand, der koordiniert, Prioritäten setzt und Kapazitäten plant“, sagte Schularick der „Welt am Sonntag“. „Das gehört eindeutig ins Kanzleramt.“Historische Vorbilder gebe es, so …
Grüne fordern staatlichen Bürgerfonds für private Altersvorsorge
Mit einem staatlich verwalteten Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild wollen die Grünen die private Altersvorsorge umbauen.Das geht aus einem Beschlussantrag der Grünen-Bundestagsfraktion für das Parlament hervor, über den die „Rheinische Post“ berichtet. „Gelungene Modelle, wie das schwedische, zeigen, wie es gehen kann: Mit einem öffentlich verwalteten Fonds und einer automatischen Teilnahme …
Heizungsmarkt bricht ein: Absatzzahlen auf tiefstem Stand seit 2010
Die Heizungsindustrie hat im vergangenen Jahr 627.000 Geräte in Deutschland abgesetzt. Das ist der niedrigste Stand seit 2010.Nach dem bereits starken Einbruch der Verkaufszahlen im Jahr davor stand damit 2025 erneut ein zweistelliges Minus in den Büchern: Der Absatz über alle Geräteklassen ging um zwölf Prozent zurück. Das geht aus …
Verteidigungsminister verspricht: Keine Schikane bei Musterungen
Bei den Musterungen für den neuen Wehrdienst wird es nach den Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keine Demütigungen geben.„Die Mediziner legen fest, welche Untersuchungen notwendig sind“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf den Hinweis, dass viele Männer vor allem Untersuchungen im Intimbereich in der Vergangenheit als demütigend empfunden hätten. …
CSU fordert von SPD Entgegenkommen beim Tariftreuegesetz
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert von den Sozialdemokraten Entgegenkommen beim Bundestariftreuegesetz. Das Gesetz liegt seit Oktober im Parlament zur Befassung.„Wir haben erste Indikatoren, dass unsere Maßnahmen Früchte tragen und die Wirtschaft wieder in Gang kommt. Wir dürfen deshalb keine leistungsfeindlichen Maßnahmen beschließen. Leistungsfeindlich sind zu viel Bürokratie und Vorgaben, die die …
Snyder: Parallelen zwischen Trumps Regierungsstil und Nazi-Methoden
Der US-Historiker Timothy Snyder sieht Parallelen zwischen dem Regierungsstil des US-Präsidenten Donald Trump und den Methoden der Nazis.In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) nannte er als Beispiel den führenden US-Beamten Greg Bovino, der beim gewaltsamen Vorgehen der Grenzschutzbehörde ICE in Minneapolis Kleidung trug, die manche an SS-Uniformen erinnerte. Snyder sagte …
