Bundesregierung hält sich zu Saudi-Arabien-Einsatz bedeckt

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung hält sich nach der französischen Ankündigung eines Militäreinsatzes in Saudi-Arabien zu einem deutschen Engagement in der Region bedeckt. Man sei „natürlich“ im Austausch zur Gesamtlage im Nahen Osten, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Man habe dazu aber „nichts Aktuelles mitzuteilen“, fügte er hinzu.

Weiter verwies der Sprecher darauf, dass ein möglicher Militäreinsatz der Bundeswehr in einer Region, „in der die Anwendung von Gewalt wahrscheinlich“ sei, wegen des Parlamentsvorbehalts erst durch den Bundestag gebilligt werden müsste.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt angekündigt, Soldaten und Verteidigungssysteme nach Saudi-Arabien entsenden zu wollen. Damit solle die Ölinfrastruktur in der Hafenstadt Janbu am Roten Meer geschützt werden. Dort endet die wichtige Ost-West-Ölpipeline, über die Rohöl von den Förderstätten am Persischen Golf fließt und die zuletzt immer wieder Angriffen der Huthis ausgesetzt war. Inwieweit Deutschland über die Entscheidung aus Paris im Vorfeld unterrichtet worden war, ließ der Sprecher auf dts-Anfrage offen.

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