Bundesregierung bei Rohstoffen aus der Ukraine zurückhaltend

Während die USA und die Ukraine vor dem Abschluss eines umfangreichen Rohstoffabkommens stehen, bleibt die deutsche Bundesregierung in dieser Sache zurückhaltend.

Die Vorkommen, um die es geht, seien längst noch nicht erschlossen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Insofern müsse man sich erst einmal ansehen, wie eine mögliche Friedenssituation in der Ukraine aussehen und wer dann über diese Vorkommen verfügen könne. „Wir müssen das abwarten, bevor wir uns konkreter darum kümmern“, sagte Hebestreit.

Ein möglicher Rohstoffabbau in der Ukraine sei weder bei dem jüngsten Treffen in Paris noch bei dem Briefing, das der französische Präsident Macron nach seinem USA-Besuch den europäischen Partnern gegeben habe, ein Thema gewesen – und werde wahrscheinlich auch am Sonntag in London nicht auf der Agenda sein, so der Regierungssprecher.

US-Präsident Donald Trump hatte das Thema Rohstoffabbau in der Ukraine faktisch mit den sich anbahnenden Friedensverhandlungen verknüpft und als Kompensation für die bisherigen Rüstungshilfen an die Ukraine den Zugriff auf Seltene Erden und andere Bodenschätze verlangt. Teilweise liegen die vermuteten Vorkommen jedoch auf Territorium, das derzeit von Russland besetzt wird. Auch die Europäische Union hat in der Vergangenheit bereits versucht, entsprechende Vereinbarungen mit der Ukraine zu treffen.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Bundeskanzleramt im Februar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur