Bayerns Justizminister will über Straftaten im Internet aufklären

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts wachsender Fallzahlen von jugendlichen Straftätern in sozialen Netzwerken und Chats will der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) Schüler und Jugendliche stärker über Straftaten in Chats aufklären. Schüler seien sich oft nicht bewusst, „wie schnell sie sich strafbar machen können und was die Folgen sind“, sagte Eisenreich zu Beginn der Herbstkonferenz der Justizminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Die Staatsanwälte würden immer häufiger mit strafbaren Inhalten auf Schülerhandys konfrontiert. Laut dem bayerischen Justizministerium ist die Zahl an Straftaten in Chats und sozialen Netzwerken von Schülern in den vergangenen Jahren stark angestiegen, nicht nur in Bayern sondern auch bundesweit. Im Bereich Kinderpornografie ist die Anzahl der Tatverdächtigen unter 21 Jahren demnach laut Polizeilicher Kriminalstatistik von 4.872 im Jahr 2019 auf 17.878 im Jahr 2021 gestiegen. Das ist eine Steigerung um rund 270 Prozent.

Strafbar sind in der digitalen Welt ähnlich wie in der analogen Welt etwa Beschimpfungen und Beleidigungen, aber unter Umständen auch das Besitzen und Verbreiten pornografischer Bilder und Videos sowie das Zeigen von Hakenkreuzen. 2020 wurden in Bayern laut Justizministerium 101 Jugendliche und Heranwachsende verurteilt, weil sie kinderpornografische Inhalte verbreitet, erworben oder besessen haben. Auch Mobbing in Chatgruppen und sozialen Medien ist ein großes Thema für die Strafverfolgungsbehörden. Das Dunkelfeld an Fällen, die der Polizei nicht bekannt werden, schätzen Fachleute als sehr groß ein.

„Wir wollen Kinder und Jugendliche für das Thema sensibilisieren und einen Beitrag zur Prävention leisten“, sagte Justizminister Eisenreich den Funke-Zeitungen. Bayern habe für die nun in Berlin beginnende Ministerkonferenz beantragt, dass es „gemeinsamer Aufklärungskampagnen der Justiz insbesondere mit dem Kultusbereich“ bedarf, um gezielt Jugendliche und Heranwachsende über strafbare Inhalte auf ihren Handys „zu sensibilisieren“. Fachleute warnen schon länger davor, dass Jugendliche dort gemobbt werden oder in Schülerchats kinderpornografisches Material verbreitet wird. Wie stark die Fälle tatsächlich angestiegen sind, ist allerdings auch umstritten.

Die Politik hat in den vergangenen Jahren den Fahndungsdruck auf strafbare Inhalte in den sozialen Medien deutlich erhöht, viele Bundesländer setzen mehr Ermittler in diesen Verfahren ein. Das kann laut Fachleuten auch zu einer höheren Aufklärungsquote des Dunkelfelds beitragen, ohne dass klar ist, wie stark die Kriminalität in dem Bereich genau angestiegen ist.

Foto: Jugendlicher mit Schutzmaske in einer S-Bahn, über dts Nachrichtenagentur