Koalitionsverhandlungen in Berlin gestartet

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Knapp sechs Wochen nach der Wahl haben am Montag in Berlin die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD begonnen. Die Verhandler der drei Parteien kamen am Morgen im Abgeordnetenhaus zusammen. Ein genauer Zeitplan wurde im Vorfeld nicht genannt, es wird erwartet, dass es mehrere Wochen bis zu einem Ergebnis dauern dürfte.

Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp sagte zum Auftakt, dass man jetzt darüber reden werde, wie man Berlin „bezahlbar wirtschaftlich stark klimagerecht aufstellen“ werde. „Wir werden jetzt viele Gespräche im Detail vertiefen. Wir sind uns bei vielen Dingen schon einig geworden und haben auch schon zu Mietenfragen, Vergesellschaftungs-, Wirtschafts- und Klimafragen sehr viel verabredet. Aber jetzt gehen wir in die Tiefe.“

Die Linke hatte erst am Wochenende den Weg für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPD freigemacht. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag sprach sich am Samstag eine große Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme der Gespräche aus. Anfang der vergangenen Woche hatten bereits SPD und Grüne die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen.

Zuvor hatten die drei Gesprächspartner ein gemeinsames Sondierungspapier präsentiert, das die Grundlage für die Koalitionsgespräche bilden soll. Dabei einigte man sich unter anderem auf die Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen, den Ausbau der Radwege und ein günstigeres Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr. Ein Streitpunkt bleibt allerdings weiterhin der Umgang der Linken mit den Themen Antisemitismus und Clan-Kriminalität. Vor allem aus den Reihe der SPD gibt es von prominenten Parteimitgliedern Widerstand gegen eine Koalition mit der Linkspartei.

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