Außenminister droht Russland mit Sanktionen wegen Fall Nawalny
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigten Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny Russland mit Konsequenzen gedroht. „Diese Tat, verübt mit einem chemischen Nervenkampfstoff, ist ein schwerer Bruch des Völkerrechtes. So etwas kann nach unserer festen Überzeugung nicht ohne Konsequenzen bleiben“, sagte Maas am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag zu den Erkenntnissen der OPCW im Fall Nawalny.
Deshalb werde man in den nächsten Tagen mit seinen Partnern innerhalb der Europäischen Union, aber auch innerhalb der OPCW eine gemeinsame Reaktion abstimmen. „Klar ist, dass dann, wenn die Vorgänge nicht aufgeklärt und die dafür notwendigen Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden, zielgerichtete und verhältnismäßige Sanktionen gegen Verantwortliche auf russischer Seite unvermeidlich sein werden. Russland täte gut daran, es nicht so weit kommen zu lassen“, so der SPD-Politiker.
Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
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