15 EU-Staaten wollen Urheberrecht an KI-Zeitalter anpassen

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Deutschland und 14 weitere EU-Mitgliedstaaten haben die EU-Kommission aufgefordert, so bald wie möglich einen Vorschlag zur Stärkung des Urheberrechts im KI-Zeitalter vorzulegen. Der Initiative von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) schlossen sich am Freitag beim Rat der Europäischen Union in Brüssel unter anderem Frankreich, Polen und Spanien an.
„Kreative Vielfalt darf kein kostenloser Rohstoff für die KI-Industrie sein“, erklärte Weimer. „Sie ist das Ergebnis von Arbeit, Talent und Leidenschaft. Wer diese Leistungen nutzt, muss sie respektieren und somit auch angemessen vergüten.“
Man habe gesehen, dass KI Kreativität unterstützen könne und neue Möglichkeiten eröffne. „Sie darf aber keinesfalls dazu führen, dass diejenigen, die die Inhalte schaffen, leer ausgehen. KI-Innovationen müssen möglich sein, aber auf einer fairen Grundlage“, forderte Weimer. „Dazu benötigen wir vor allem Transparenz, ein starkes Urheberrecht und faire Wettbewerbsbedingungen. Vor diesem Hintergrund setzt sich Deutschland heute dafür ein, dass auf europäischer Ebene Kreativität auch im Zeitalter künstlicher Intelligenz eine eigenständige wirtschaftliche und gesellschaftliche Grundlage behält.“
Der Kulturstaatsminister will eine stärkere Transparenz der KI-Trainingsdaten und eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur effektiven Durchsetzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten erreichen. Ziel sei die Schaffung eines echten „Level Playing Fields“ für die Europäische KI-Industrie.
Am Rande des Rates machte sich Weimer eigenen Angaben zufolge für eine „europäische Eigentümerstruktur“ für die Betätigung von Tiktok in Europa stark. „Nur so behalten wir die Kontrolle über unsere Algorithmen und unsere Daten“, sagte Weimer. „Das wäre ein großer Schritt hin zu einer wirklichen europäischen Souveränität“, behauptete er. Zuletzt hatte die „Financial Times“ berichtet, dass der deutsche Medienkonzern Axel Springer Interesse an einer Beteiligung oder Übernahme des europäischen Tiktok-Geschäfts nach US-Vorbild bekundet haben soll. Dazu gibt es bislang keine offizielle Bestätigung. Weimer war von 2000 bis 2002 bei Axel Springer Chefredakteur der „Welt“.
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