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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Forscher Hendrik Streeck hat den deutschen Lockdown mit seinen gravierenden Folgen kritisiert. Nach dem Verbot von Großveranstaltungen seien die Infektionszahlen bereits gesunken, sagte der Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik Bonn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die weiteren Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen hätte er dann vom …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer des Konzertveranstalters „Live Nation“, Marek Lieberberg, fordert eine komplette Aufhebung der Veranstaltungsverbote für seine Branche spätestens im ersten Halbjahr 2021. Anderenfalls seien Staatsübernahmen wirtschaftlich notwendig, so Lieberberg im RTL/n-tv-„Frühstart“. Man müsse ins nächste Jahr verschobene Konzerte mit der Zuschauerzahl durchführen dürfen, wie sie verkauft …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt darauf, dass Schulen und Kitas möglichst schnell für den Normalbetrieb geöffnet werden, und fordert erhöhte Kapazitäten für freiwillige Corona-Tests in den Schulen. „Um aufflammendes Infektionsgeschehen so schnell wie möglich zu erkennen, müssen Testkapazitäten für Kitas und Schulen freigemacht werden“, heißt es in einem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die jüngsten Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken unterstützt, wonach es in den deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus gebe. „Sie hat auf ein Problem aufmerksam gemacht, auf das wir seit langem aufmerksam machen“, sagte Sofuoglu dem „Redaktionsnetzwerk …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Bundesregierung zu einer Reform der Kfz-Steuer, die das Kabinett in dieser Woche beschließen will, stoßen in der Opposition auf massive Kritik. „Die Bundesregierung schnürt ein Paket zur Abwicklung der Automobilindustrie“, sagte Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der FDP, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Die Erhöhung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU wächst der Druck, die Pläne von SPD und CSU für ein Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte und der Umwelt zu unterstützen. „Ein kluger Mix von gesetzlicher Regelung und Selbstverpflichtungen kann dazu führen, dass Menschenrechte in der Lieferkette konsequenter beachtet werden“, sagte Unions-Vizefraktionschef Hermann …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck unter dem Eindruck der weltweiten Anti-Rassismus-Debatte eine ersatzlose Streichung des „Rasse“-Begriffs aus dem Grundgesetz verlangt hatten, schließt sich nun die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dieser Forderung an. „Der veraltete Begriff `Rasse` hat im Grundgesetz nichts zu suchen, er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für hohe Strafen bei Fällen von Kindesmissbrauch ausgesprochen. „Kindesmissbrauch ist eine furchtbare Tat, für die bereits jetzt hohe Strafen verhängt werden können“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Wichtig ist, dass der Strafrahmen auch entsprechend am oberen Ende ausgeschöpft …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke im Bundestag will die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Falle einer anhaltenden Pandemie über mehrere Tage stattfinden lassen. Um demokratische Abstimmung auch im Fall neuer Infektionswellen mit dem Coronavirus für alle sicher zu gestalten, brauche es neue Verfahren, „zum Beispiel mit einer Wahl über …

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) sieht in dem Einbruch der deutschen Exporte im April den Tiefpunkt der aktuellen Wirtschaftskrise erreicht. „Der Absturz im April war die Talsohle, einen weiteren Rückgang im weiteren Jahresverlauf erwarten wir nicht, sondern eine allmähliche Erholung“, sagte der IfW-Konjunkturchef Stefan Kooths …