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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) erwächst aus dem Holocaust eine Verpflichtung für die Außenpolitik Deutschlands. „Auschwitz steht für die Verantwortung, die wir tragen. Die wir in Deutschland tragen, die wir aber auch in unserer Außenpolitik tragen“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). …

Aberdeen (dts Nachrichtenagentur) – Der Holocaust-Forscher und Hitler-Biograf Thomas Weber fordert von Historikern, mehr über die Gründe und Prozesse der Radikalisierung Adolf Hitlers zu forschen. „Wir haben aus Hitlers Heldengeschichte ein Trauerspiel gemacht, aber die Handlung beibehalten“, sagte der Professor für Geschichte und internationale Beziehungen an der Universität Aberdeen dem …

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat eine rasche Entscheidung über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. „Wir haben die AfD zum Prüffall erklärt“, sagte der Thüringer Innenminister dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist weitergegangen und hat den `Flügel` und …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden gehen im Kampf gegen kriminelle arabische Familienclans nun auch verstärkt gegen sogenannte Barbershops vor. „Erste Erkenntnisse zeigen, dass Barbershops im Einzelfall von kriminellen Clanmitgliedern betrieben und durch das Clan-Milieu als Treffpunkt und Rückzugsmöglichkeit genutzt werden“, sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums der „Rheinischen Post“ …

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Das Gefängnis „Roter Ochse“ in Halle ist im Gespräch als neuer Sitz der Stasi-Unterlagenbehörde für Sachsen-Anhalt. „Da sich auf dem Gelände bereits eine Gedenkstätte befindet, hat es Vorteile Verwaltung und Archiv dorthin zu verlegen“, sagte Birgit Neumann-Becker, Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, der Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Paul Ziemiak sieht Deutschland aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz inmitten einer schleichenden politischen Vergiftung, zu der er auch die AfD rechnet. „Unser Koordinatensystem hat sich so verschoben, dass wir gegen eine sich schleichend ausbreitende Vergiftung unserer Demokratie immun geworden sind. Ja, wir …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem Aufruf an die rund 30.000 Mitglieder der Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU (MIT) will MIT-Chef Carsten Linnemann (CDU) jetzt gegen die Bon-Pflicht im Einzelhandel mobil machen. „Auch als Kunden erleben fast alle Menschen in meinem Umfeld und ich täglich die Farce massenhaft ausgedruckter und ungenutzter Bons …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Abgeordnete im Europaparlament fordern die Bundesregierung auf, im Streit um den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die EU bis 2027 der EU-Kommission und den Netto-Empfängerländern in der EU entgegen zu kommen. Die Bundesregierung solle nicht auf dem bisherigen Beitragsrabatt beharren, sagte der Grünen-Politiker Rasmus Andresen der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die Klage von Klimaaktivisten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für aussichtslos. „Ich halte solche Verfassungsbeschwerden für unbegründet. Es gibt keinen subjektiv verletzten Einzelbürger oder Verband, wie es bei Grundrechten nötig ist“, sagte Scholz der „Welt“ (Montagsausgabe). Der …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen die Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien in EU-Mitgliedsländern wie Polen oder Ungarn will die EU-Kommission künftig stärker auf Dialog setzen. „Für uns ist die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in Europa eines der wichtigsten Ziele in den kommenden fünf Jahren. Dabei verfolgt die EU-Kommission im Kampf gegen …