Berlins Innensenator verteidigt Vorgehen der Polizei am 1. Mai
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Ausschreitungen bei der 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Vorgehen der Polizei erneut verteidigt. „Es hat abends bei dieser Demonstration, am Hermannplatz beginnend, von Anfang an den Willen gegeben, gewalttätig zu sein“, sagte er am Montag im RBB-Inforadio. „Die waren …
Erleichterungen für Geimpfte sollen bis Freitag beschlossen werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestag und Bundesrat wollen einen Teil der Einschränkungen für Geimpfte noch in dieser Woche rückgängig machen. Bis Freitag sollen die entsprechende Rechtsverordnung und Änderungen im Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden, berichtet die „Bild“. Darauf haben sich demnach die Spitzen der Koalitionsfraktionen geeinigt. Eine Sondersitzung des Rechtsausschusses des Bundestags …
CDU-Chef gegen Enddatum für Verbrennungsmotoren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet warnt davor, sich beim Klimaschutz im Verkehrssektor allein auf das Elektroauto zu konzentrieren. „Ich glaube nicht, dass dies die Mobilitätsform der nächsten 30 Jahre sein wird, auch wenn ich selbst ein Elektroauto fahre“, sagte der CDU-Chef dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Es gibt auch dort …
Neuer Lieferrekord an Corona-Impfdosen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat in der zurückliegenden 17. Kalenderwoche mehr Corona-Impfstoff bekommen als jemals zuvor. Insgesamt wurden 5,81 Millionen Dosen angeliefert, in früheren Prognosen waren nur knapp vier Millionen Einheiten erwartet worden. Getragen wurde das deutliche Plus einmal mehr von Biontech/Pfizer, die alleine 5,23 Millionen Dosen anlieferten. Von …
DAX am Mittag im Plus – Euro etwas stärker
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.180 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Covestro, der Allianz und von Infineon. …
Oktoberfest 2021 wird abgesagt
München (dts Nachrichtenagentur) – Auch das Oktoberfest 2021 wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die schon zuvor erwartete Entscheidung stehe nun endgültig fest, verlautete am Montag aus für gewöhnlich gut informierten Kreisen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) würden am Nachmittag das Aus gemeinsam verkünden, hieß …
Laschet kündigt Kurswechsel in Energiepolitik an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet fordert eine grundlegende Wende in der Energiepolitik. „Wir brauchen einen höheren CO2-Preis als marktwirtschaftliches Steuerungselement – aber nicht mit dem Ziel, die Staatskassen zu füllen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Der Preis muss als Lenkungsinstrument Investitionen fördern und darf Industrien nicht vertreiben.“ Gleichzeitig …
Bericht: GroKo einigt sich im Streit um Quellen-TKÜ
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem langen Koalitionsstreit sollen die Nachrichtendienste jetzt offenbar doch mehr Befugnisse im Internet erhalten und Messenger-Kommunikation ausspähen dürfen. Darauf haben sich die Fraktionsspitzen grundsätzlich Ende vergangener Woche geeinigt, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Vertreter von Union und SPD. Demnach soll der von der Regierung …
Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 23,5 Millionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Montag auf 23,5 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Freitag veröffentlichten Daten stieg die Zahl der Impflinge um 1,1 Millionen an. Am Wochenende hatte das RKI keine neuen Zahlen veröffentlicht. Mit 184.686 …
EU-Kommission schlägt Lockerung der Einreisebeschränkungen vor
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgerufen, die derzeitigen Beschränkungen für „nicht notwendige Reisen“ in die EU lockern. Damit wolle man den Fortschritt der Impfkampagnen und die Entwicklungen der epidemiologischen Situation weltweit berücksichtigen, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Künftig soll die Einreise in die EU …
