Hofreiter attackiert Scholz wegen Klimaschutz-Vorstoß
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz „völlige Unglaubwürdigkeit“ beim Klimaschutz vor. „Olaf Scholz ist maßgeblich für den lahmenden Klimaschutz der Großen Koalition verantwortlich“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Immer wieder habe er gebremst: „beim CO2-Preis, beim Abbau klimaschädlicher Subventionen, beim Kohleausstieg“. Auch das SPD-Wahlprogramm …
Deutschland stoppt Afghanistan-Abschiebungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan abschieben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen in das Krisenland zunächst auszusetzen, teilte BMI-Sprecher Steve Alter am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Taliban hatten nach dem Abzug der NATO-Truppen …
GDL droht mit weiterem Bahn-Streik
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, droht mit weiteren Streikmaßnahmen, falls die Bahn kein verbessertes Angebot vorlegt. „Ich kann für nichts garantieren“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die Arbeitgeberseite hat jetzt Gelegenheit, sich zu bewegen und ein neues Angebot vorzulegen.“ Weselsky weiter: „Schauen wir …
Patientenschützer beklagen Benachteiligung von Heimen und Kliniken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer werfen der Politik bei der Pandemie-Bekämpfung eine anhaltende Benachteiligung von Pflegeeinrichtungen und Kliniken vor. Mit den Bund-Länder-Beschlüssen von Dienstag werde sich nichts daran ändern, „dass Krankenbesuche selbst für geimpfte und genesene Angehörige oft erst nach Tagen erlaubt sind“, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen …
Griechischer Oppositionsführer will europäischen Katastrophenschutz
Athen (dts Nachrichtenagentur) – Griechenlands Oppositionsführer Alexis Tsipras hat angesichts der verheerenden Waldbrände in seinem Land den Aufbau eines europäischen Katastrophenschutzes gefordert. „Wir müssen den Katastrophenschutz in Europa neu organisieren“, sagte der Vorsitzende der linken Syriza-Partei und frühere Premierminister der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es müsse zum Beispiel eine starke gemeinsame …
Ethikrat-Chefin hält kostenpflichtige Tests für folgerichtig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält die Einführung kostenpflichtiger Corona-Tests für Ungeimpfte ab Mitte Oktober für folgerichtig und nachvollziehbar. Wer sich trotz aller niedrigschwelligen Impfangebote jetzt gegen die Impfung entscheide, sorge letztlich dafür, dass die Pandemie weitergehe, sagte sie dem Sender Phoenix. „Und dann …
Studie: Steuersenkungen für Mittelschicht kosten Milliarden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die steuerliche Entlastung der Mittelschicht geht mit erheblichen Einnahmeausfällen für den Staat einher. Dies ist das Ergebnis einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über welche die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet. Darin kommt Studienautor Stefan Bach zu dem Ergebnis, dass eine Senkung der Steuerlast …
DAX nähert sich wieder Rekordmarke
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt ist am Mittwochmittag ins Plus gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.790 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Das Allzeithoch des deutschen Leitindex rückt damit wieder näher. Die Aktien der Münchener Rück, …
Wirtschaft will mehr Tempo bei Digitalisierung der Verwaltung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Vertreter der deutschen Wirtschaft fordern mehr Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung. „Die nächste Bundesregierung muss mit oberster Priorität die Modernisierung des Staatswesens als eines ihrer Kernthemen angehen“, sagte Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Für mehr …
Grünen-Bundesgeschäftsführer erwartet „Wahl-Thriller“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner erwartet am Tag der Bundestagswahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen. „Diese Wahl wird offensichtlich ein Thriller“, sagte er den Sendern RTL und n-tv. Mit Blick auf den bisherigen Wahlkampf fügte er hinzu: „Ich habe früher selbst Basketball gespielt, das zweite Viertel war rumpelig, es war nicht …
