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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Vorstoß der Bundesdrogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) zum künftigen Umgang mit Cannabis zurückgewiesen. „Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert“, sagte die drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kirsten Kappert-Gonther, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Ordnungswidrigkeit statt Straftat – das klingt gut, bringt aber rein gar nichts …

Silver Spring (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer erhält als erster die vollständige Zulassung in den USA. Das teilte die US-Arzneimittelbehörde FDA am Montagvormittag (Ortszeit) mit. „Die Zulassung dieses Impfstoffs durch die FDA ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie“, sagte die amtierende FDA-Kommissarin Janet Woodcock zu der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auch im Falle eines Wahlsiegs Parteivorsitzende der SPD bleiben. „Ja, das fände ich sehr gut“, sagte er der „Heilbronner Stimme“ am Montag in Heilbronn. Er arbeite gut mit den beiden zusammen „und …

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Stefan Huster, Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, hat dazu gemahnt, den im Infektionsschutzgesetz festgeschriebenen Inzidenz-Richtwert von 50 nicht einfach zu umgehen, solange er noch im Gesetz steht. Das sagte das Mitglied des Corona-Beratungsgremiums der Bundesregierung, dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Die Ansicht, dass die 50er-Inzidenz …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) hat im Fall Wirecard Informationen über 708 verdächtige Transaktionen mit einem Wert von 180 Millionen Euro erst verspätet an die Ermittlungsbehörden weitergegeben. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Es beruft sich dabei auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums an den Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, Christian von Stetten (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, in der nächsten Legislaturperiode das Verbandsklagerecht zu beschränken. Einspruchsmöglichkeiten müssten „einen verlässlichen zeitlichen Endpunkt haben“, sagte von Stetten dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Insgesamt sei es für die Planungssicherheit dennoch weiterhin …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Spitzenkandidatin Janine Wissler hat das von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Kriterium für ein Regierungsbeteiligung genannte Bekenntnis zum westlichen Verteidigungsbündnis NATO abgelehnt. „Außenpolitisch muss ich sagen, dass die SPD nach dem Scheitern in Afghanistan nun wirklich nicht in der Position ist, Bekenntnisse einzufordern“, sagte Wissler den Zeitungen …

Bazarak (dts Nachrichtenagentur) – Ahmad Massoud, Kommandeur einer Anti-Taliban-Koalition in Afghanistan, fordert vom Westen und insbesondere von Deutschland Unterstützung. „Der Westen sollte Druck auf die Taliban ausüben, damit sie die Gewalt sofort beenden und eine breit angelegte, inklusive Regierung akzeptieren“, sagte er dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“. Die Taliban müssten akzeptieren, dass …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hält die Kanzlerkandidatenfrage der Union nach dem Wahlkampfauftakt für endgültig entschieden. „Da sind die Würfel gefallen“, sagte er dem TV-Sender „Bild“. Der CDU-Vorsitzende und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder wollten beide „ihre Parteien möglichst stark machen“. Es gehe in dieser Phase …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Deutsche spielt zumindest hin und wieder Video- oder Computerspiele. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Dies gilt demnach sowohl für Frauen (47 Prozent) als auch für Männer (53 Prozent). Die Zahl legte im vergangenen Jahr während …