FDP hält Widerstand gegen Tempolimit aufrecht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Gegensatz zu Teilen der Union hält die FDP ihren Widerstand gegen ein Tempolimit aufrecht. „Ein Tempolimit hat keinen relevanten Einspareffekt beim Gas“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Insofern lenke diese Diskussion vom eigentlichen Problem ab. Bevor man über staatliche Eingriffe in …
Frachtflugzeug in Griechenland abgestürzt – „toxisches Gut“ an Bord
Kavala (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland sind am Samstagabend beim Absturz eines Frachtflugzeugs alle acht Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen. „Toxisches Gut“ an Bord erschwerte auch am Sonntag noch die Bergungsarbeiten. Die Maschine vom Typ Antonow An-12 war am Abend in der Nähe der Stadt Kavala im Nordosten des Landes abgestürzt. …
Verband rechnet mit Produktionsaus für Schutzmasken in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schutzmasken-Branche rechnet mit einem weitestgehenden Aus der Produktion von Schutzmasken in Deutschland. Spätestens 2025 werde alles wieder so sein wie vor Corona, sagte Stefan Bergmann vom Maskenverband dem „Spiegel“. Viele dürften dann vermutlich ihre Maschinen wieder abbauen und verkaufen. „Wahrscheinlich nach China, wo einige zuvor …
Landkreistagspräsident gegen „Blumengießverbote“ wegen Dürre
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, hält nichts von Wassernutzungsverboten. „Ich plädiere für Regeln, die von der Bevölkerung nachvollzogen und von den Behörden kontrolliert werden können“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Erfolgversprechender als ein „Blumengießverbot“ seien Appelle zum Wassersparen an die Bürger, die ja …
Russland verstärkt Verteidigungspositionen in Südukraine
London/Kiew/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Das russische Militär konzentriert sich bei der Invasion in der Ukraine aktuell offenbar darauf, seine Verteidigungspositionen in den besetzten Gebieten im Süden des Landes zu verstärken. Das geht aus dem täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Sonntag hervor. Dazu gehört demnach die Verlegung von Arbeitskräften, Ausrüstung …
SPD-Linke fordert von FDP Ende der Blockadehaltung beim Tempolimit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Energiekrise hat der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, die FDP aufgefordert, ihre Blockadehaltung bei einem Tempolimit auf Autobahnen aufzugeben. Es gebe „sehr gute Argumente“ für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“. Denn es spare „auf sehr einfachem Wege“ …
Hospitalisierungsrate bei 7,09
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber weiter gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 7,09 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Samstag ursprünglich: 7,44, Sonntag letzter Woche ursprünglich 5,80). Es handelt sich um …
Familienministerin dringt auf Lösungen bei Co-Mutterschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will es lesbischen Paaren ermöglichen, dass beide Frauen ab der Geburt eines Kindes rechtlich als Mütter anerkannt werden. „Bisher wird nur die gebärende Frau als Mutter eingetragen, und der zweiten Frau bleibt nur ein langwieriges Adoptionsverfahren. Das hat mit Gerechtigkeit und Vielfalt …
Justizminister prüft Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine Herabstufung des Schwarzfahrens von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit in Aussicht gestellt. „Wir wollen als Justizministerium im kommenden Jahr das Strafgesetzbuch kritisch danach überprüfen, welche Tatbestände noch zeitgemäß sind“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Dazu gehört etwa auch der …
FDP-Fraktionschef dringt auf Verlängerung der Atomlaufzeiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Vorwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zurückgewiesen, die Debatte um eine Verlängerung der Atomlaufzeiten werde nicht objektiv geführt. „Mir geht es um die Sache: Ich rate dringend dazu, die Laufzeiten der Kernkraftwerke für einen befristeten Zeitraum zu verlängern“, sagte er den …
