dts Nachrichtenagentur

London/Kiew/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Das russische Militär konzentriert sich bei der Invasion in der Ukraine aktuell offenbar darauf, seine Verteidigungspositionen in den besetzten Gebieten im Süden des Landes zu verstärken. Das geht aus dem täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Sonntag hervor. Dazu gehört demnach die Verlegung von Arbeitskräften, Ausrüstung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Energiekrise hat der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, die FDP aufgefordert, ihre Blockadehaltung bei einem Tempolimit auf Autobahnen aufzugeben. Es gebe „sehr gute Argumente“ für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“. Denn es spare „auf sehr einfachem Wege“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber weiter gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 7,09 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Samstag ursprünglich: 7,44, Sonntag letzter Woche ursprünglich 5,80). Es handelt sich um …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will es lesbischen Paaren ermöglichen, dass beide Frauen ab der Geburt eines Kindes rechtlich als Mütter anerkannt werden. „Bisher wird nur die gebärende Frau als Mutter eingetragen, und der zweiten Frau bleibt nur ein langwieriges Adoptionsverfahren. Das hat mit Gerechtigkeit und Vielfalt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine Herabstufung des Schwarzfahrens von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit in Aussicht gestellt. „Wir wollen als Justizministerium im kommenden Jahr das Strafgesetzbuch kritisch danach überprüfen, welche Tatbestände noch zeitgemäß sind“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Dazu gehört etwa auch der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Vorwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zurückgewiesen, die Debatte um eine Verlängerung der Atomlaufzeiten werde nicht objektiv geführt. „Mir geht es um die Sache: Ich rate dringend dazu, die Laufzeiten der Kernkraftwerke für einen befristeten Zeitraum zu verlängern“, sagte er den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland musste mehr Impfstoff wegen der Überschreitung der Haltbarkeitsfristen vernichtet werden als bisher befürchtet. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Unions-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger (CSU) hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) berichtet. Danach verfielen zwischen Dezember 2021 und Ende …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat deutlich in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU auf 26 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Grünen können ihren Wert aus der Vorwoche halten, …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert angesichts von Inflation und Energiekrise eine Verlängerung des Tankrabatts, ein Gebührenmoratorium des Staates und eine weitere Entlastung beim öffentlichen Personennahverkehr. „Mein Vorschlag wäre ein 365-Euro-Jahresticket für den gesamten öffentlichen Personennahverkehr in ganz Deutschland“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Der Tankrabatt …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesnetzagentur Klaus Müller sieht Anzeichen dafür, dass die Gas-Preise ein Plateau erreicht haben und nicht weiter steigen werden. „Es hat in dieser Woche keinen signifikanten Preissprung mehr gegeben, obwohl Nord Stream 1 abgeschaltet wurde“, sagte Müller der „Bild am Sonntag“ dazu. „Das könnte …