Bundesärztekammer pocht auf Flexibilität bei Krankenhausreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Bund-Länder-Beratungen zur geplanten Krankenhausreform hat die Bundesärztekammer erste Vereinbarungen begrüßt und zugleich Flexibilität angemahnt. Die geplante Krankenhausreform könne nur gelingen, wenn sie sowohl von den Patienten her gedacht werde, als auch von den Beschäftigten im Gesundheitswesen, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der …
Exporte nach Zentralasien wecken Verdacht auf Sanktionsbrüche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hohe Zuwächse bei deutschen Ausfuhren für Armenien, Kasachstan und Kirgistan wecken den Verdacht auf die Umgehung von Russland-Sanktionen. Gemessen am Vorjahr wuchsen beispielsweise die deutschen Ausfuhren in das von der Landwirtschaft geprägte Kirgistan von 49 auf 323 Millionen Euro (+560 Prozent), berichtet die „Welt am Sonntag“ …
RKI meldet 21177 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 114,6
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 21.177 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 29 Prozent oder 4.784 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 109,3 auf heute 114,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Kassen und Sozialverbände fordern Milliarden für die Pflege
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen sowie die großen Sozialverbände haben in einem Brandbrief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) eindringlich dazu aufgefordert, die hohen Defizite in der Pflegeversicherung rasch durch Steuermittel in Milliardenhöhe auszugleichen. Der Finanzierungsbedarf allein für die kurzfristige Stabilisierung im laufenden …
Baerbock sieht Deutschland nicht als Kriegspartei
New York (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht Deutschland nicht als Kriegspartei im Ukraine-Krieg. „Wir sind nicht im Krieg mit Russland“, stellte Baerbock in den ARD-Tagesthemen klar. „Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass der russische Krieg ein Angriff auf unsere europäische Friedensordnung ist.“ Das habe sie auch im Europarat …
US-Börsen legen zu – Kurssprung bei Nvidia
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.154 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.010 Punkten 0,5 Prozent …
UN-Generalversammlung fordert erneut russischen Truppenabzug
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die UN-Generalversammlung hat Russland zum Rückzug aus der Ukraine aufgefordert. Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskrieges verlangt die Staatengemeinschaft in einer nicht bindenden Resolution einen „gerechten und dauerhaften Frieden“. In einer Sondersitzung stimmten 141 Mitgliedsstaaten für die Resolution, sieben Staaten waren dagegen. 32 Staaten, …
Estland fordert europäische Initiative zur Munitionsproduktion
Tallinn (dts Nachrichtenagentur) – Die estnische Premierministerin Kaja Kallas hat zum Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die Europäer zu einer gemeinsamen Anstrengung bei der der Munitionsproduktion aufgefordert. „Ich glaube, dass in einigen Ländern immer noch geglaubt wird, dass dieses Problem, Russlands Krieg in Europa, schon irgendwie …
Scholz will keine Änderung bei Steuern und Haushaltspolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Steuererhöhungen und Änderungen in der Haushaltspolitik indirekt eine Absage erteilt. Zum Streit zwischen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte Scholz am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“: „Wir haben eine Koalition und wir haben das, was wir …
Bundesdatenschützer rät Behörden zu Tiktok-Verzicht
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hat der Bundesregierung nahegelegt, die chinesische Kurzvideo-App „Tiktok“ nicht auf Diensthandys zu nutzen. Das sagte er anlässlich der Ankündigung der EU-Kommission, ihren Beschäftigten wegen Sicherheitsbedenken die Nutzung der App zu untersagen, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Schon im Juni 2021 habe er …
