London: Zahl russischer Opfer zeigt Qualitätsverlust der Armee
Im Laufe des Jahres 2023 ist die durchschnittliche tägliche Zahl russischer Opfer (Gefallene und Verwundete) in der Ukraine wohl im Vergleich zu 2022 um fast 300 pro Tag gestiegen. Der von den ukrainischen Behörden gemeldete Anstieg der täglichen Durchschnittszahlen spiegele mit ziemlicher Sicherheit die Verschlechterung der russischen Streitkräfte und den …
Ramelow: Agrardiesel-Entscheidung spielt AfD in die Hände
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat der Ampelkoalition vorgeworfen, mit der geplanten Streichung von Steuervergünstigungen beim Agrardiesel und der Kraftfahrzeugsteuer der AfD in die Hände zu spielen. „Es gibt derzeit vier Faktoren, die gleichzeitig auf die Agrarbetriebe vor allem im Osten wirken“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das ist die …
Strack-Zimmermann pocht auf Taurus-Lieferung an Ukraine
Nach Verstärkung der russischen Angriffe dringt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. ‚Die Unterstützung bleibt auf der Tagesordnung und dazu gehört auch die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper’, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). ‚Die Ukraine nicht weiter mit allem, …
Neitzel hält deutschen Kampfeinsatz an Nato-Grenze für möglich
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hält es für möglich, dass die Bundeswehr schon bald gegen russische Truppen in den Krieg ziehen muss. „Wir können nicht ausschließen, dass deutsche Soldaten in wenigen Jahren kämpfen müssen, um Nato-Gebiet zu verteidigen“, sagte er dem „Spiegel“. Russlands Präsident Wladimir Putin wolle „die Nato-Osterweiterung rückgängig machen …
Studierendenwerk fordert stetige BAföG-Anpassung
Studierendenvertreter fordern eine kontinuierliche Anpassung der BAföG-Sätze an die Einkommens- und Preisentwicklung. „Abgeordnetendiäten, Rente, Bürgergeld und Wohngeld werden regelmäßig erhöht, das BAföG nicht“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks (DSW), Matthias Anbuhl, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Diese Investition in Bildungsgerechtigkeit wird systematisch benachteiligt.“ Anbuhl verweist auf den Mindestlohn, der …
Kartellamt rät zu Kündigung teurer Energieverträge
Nachdem die Großhandelspreise für Energie stark gesunken sind, rät Kartellamtspräsident Andreas Mundt den Kunden, zu teure Verträge zu kündigen. „Ich kann nur sagen: Wechseln, wechseln, wechseln bei einem teuren Strom- oder Gastarif, man spart dadurch viel Geld und erhöht gleichsam den Druck auf die Anbieter“, sagte er der „Rheinischen Post“. …
Militärhistoriker fordert mehr Ehrlichkeit gegenüber Soldaten
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft dem Verteidigungsministerium und dem Bundestag einen unaufrichtigen Umgang mit Soldaten vor. „Wir erwarten von unseren Soldaten, dass sie kriegstüchtig werden, aber auf der Webseite des Verteidigungsministeriums hat man sich bislang nicht getraut, die Namen der Träger des Ehrenkreuzes für Tapferkeit zu nennen“, sagte er dem …
Mehrheit traut Regierung Lösung der Migrationsprobleme nicht zu
Mehr als zwei Drittel der Bürger glauben nicht, dass die Ampel-Regierung die aktuellen Migrationsprobleme in den Griff bekommt. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der „Welt am Sonntag“ bekundeten 69 Prozent, dass sie der Bundesregierung „überhaupt nicht“ oder „eher nicht“ zutrauen, „Lösungen für die Herausforderungen rund um das …
Bas: Bürger müssen Rechtsextremismus mehr bekämpfen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Bürger aufgefordert, sich mehr gegen den Rechtsruck in Deutschland zu engagieren. „Rechtspopulisten greifen die Demokratie immer mehr an – vernetzt in ganz Europa“, sagte die SPD-Politikerin dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). In den sozialen Medien bekomme man in bestimmten Blasen nur noch Infos, „die dieses Weltbild …
EU-Kommission will ständige Einwilligung für Cookies abschaffen
Die EU-Kommission will das ständige Abfragen von Website-Nutzern nach einer Einwilligung über die Verwendung von Cookies abschaffen. Der zuständige EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte der „Welt am Sonntag“: „So sollte der Verbraucher beispielsweise erst ein Jahr nach der letzten Anfrage erneut gefragt werden, ob er bereit ist, Cookies zu akzeptieren.“ Grundlage …
