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Jahr 2024 hat am anderen Ende der Welt schon begonnen

Für Neuseeland und einige weitere Staaten im Pazifik hat das Jahr 2024 begonnen. Bereits um 11:15 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) wurde für die zu Neuseeland gehörenden Chathaminseln das neue Jahr eingeläutet, der Rest des Landes folgte 45 Minuten später. Für die Bewohner des zu Kiribati gehörenden Atolls Kiritimati hatte 2024 …

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Geywitz lehnt Verschärfung des Bauzwangs ab

Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will das Baugebot im Baugesetzbuch nicht verschärfen. „Wir analysieren regelmäßig den Bauüberhang, also welche Wohnungen geplant sind, aber noch nicht gebaut wurden. Und nach unseren Zahlen ist es kein Massenphänomen, dass etwas geplant, aber dann nicht gebaut wird“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn …

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Grimm für „Pragmatismus“ bei Arbeitsmarktvermittlung von Ukrainern

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert größere Anstrengungen, um Geflüchtete aus der Ukraine auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln. „Die Menschen, die aus der Ukraine zu uns gekommen sind, sollten wir schneller in Arbeit bringen“, sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es dürfte oft daran scheitern, dass die Arbeitgeber bei den …

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Netanjahu schließt Rücktritt aus

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu schließt einen Rücktritt aus. „In den Jahren, in denen ich den Staat Israel geführt habe, ist er viel stärker geworden“, sagte er vor Journalisten in Tel Aviv. Das zeige sich auch darin, dass man eine Mehrfrontenkampagne führen könne, eine starke Wirtschaft habe und internationale Unterstützung genieße. …

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Bauernpräsident will höhere Preise

Bauernpräsident Joachim Rukwied spricht sich für höhere Preise von Lebensmitteln aus. „Wir Bauern brauchen einen höheren Preis, weil auch unsere Kosten sehr stark gestiegen sind“, sagte Rukwied der „Rheinischen Post“. Derzeit seien die Agrarmärkte global knapp versorgt: „Wenn die Verbraucher hochwertige, heimische Erzeugnisse genießen wollen, müssen sie bereit sein, dafür …

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Scholz reist noch am Sonntag ins Hochwassergebiet

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will noch am Sonntag ins Hochwassergebiet in Niedersachsen reisen. Nach Angaben der niedersächsischen Staatskanzlei soll der Kanzler am Vormittag nach Verden in der Nähe von Bremen kommen. Unter anderem ist ein Rundflug mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) über die überschwemmten …

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Klingbeil fordert „massiven“ Ausbau des Katastrophenschutzes

Das Hochwasser in Niedersachsen müsse Konsequenzen für politische Entscheidungen haben, fordert SPD-Chef Lars Klingbeil. Der Katastrophenschutz und die Hochwasserprävention müssten massiv ausgebaut werden, sagte er dem „Tagesspiegel“. Das Technische Hilfswerk, Zivilschutz, Feuerwehren und andere freiwillige Hilfsorganisationen bräuchten „die beste und modernste Ausrüstung, um das Land zu schützen“. Klingbeil warnte zudem …

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Buschmann will im Januar Eckpunkte zu Abstammungsrecht vorlegen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) treibt die Reform des Abstammungsrechts voran. Anfang Januar werde er in einem Eckpunktepapier konkrete Vorschläge vorlegen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Wir wollen sicherstellen, dass alle Kinder von Geburt an eine rechtssichere Beziehung zu beiden Eltern haben können. Deshalb wollen wir dafür sorgen, dass …

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Wohnungsbauprämie auf Rekordniveau

Die Nutzung der Wohnungsbauprämie hat ein neues Rekordniveau erreicht. Im laufenden Jahr wurden rund 203 Millionen Euro abgerufen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) unter Berufung auf das Bauministerium. Im Vorjahr waren es 160 Millionen Euro gewesen, 2021 erst 147 Millionen Euro. Der Haushaltsansatz ist in diesem Zeitraum von 138 …

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Neujahrsansprache: Scholz sieht Deutschland für „Gegenwind“ gerüstet

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland für die verschiedenen aktuellen Krisen gerüstet. „Wir in Deutschland kommen da durch“, sagte er in seiner Neujahrsansprache. „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“, so Scholz weiter. Viele hätten Sorgen, weil die Welt „unruhiger und rauer“ geworden sei. Doch Deutschland stehe besser da, als es …

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