Städtetag hofft nach Galeria-Insolvenz auf Neustart
Nach dem Insolvenzantrag des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) hat der Deutsche Städtetag sich hoffnungsvoll mit Blick auf den Erhalt einzelner Standorte geäußert. „Die Insolvenz kann auch eine Chance für einen Neustart außerhalb der Signa-Gruppe sein“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Gute, zukunftsfähige …
Ermittlungen: Fähren-Blockierer könnten davonkommen
Die Personen, die am Donnerstag im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel eine Fähre blockiert hatten, mit der Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) aus dem Urlaub zurückkehrte, könnten davonkommen. Aufgrund der unübersichtlichen Situation am vorherigen Donnerstag hätten keine Personalien von möglichen Straftätern aufgenommen werden können, sagte ein Sprecher der Polizei Flensburg der „taz“ (Mittwochausgabe). Bislang …
Forsa: FDP rutscht unter Fünf-Prozent-Hürde
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die FDP in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv fallen die Liberalen auf vier Prozent und wären damit raus aus dem Bundestag. Auch die Union verliert im Vergleich zur letzten Erhebung 2023 (19. bis 22. Dezember) …
Grüne drängen auf Reform der Mindestlohnkommission
Die Grünen drängen auf eine weitere Erhöhung des Mindestlohns und in diesem Zusammenhang auch auf eine Reform der Mindestlohnkommission. Man werde sich innerhalb der Regierung dafür einsetzen, was die konkrete Anhebung des Mindestlohns angehe, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Dienstag nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands ihrer Partei in Berlin. „Hier …
Brandenburgs Innenminister sieht Bauernproteste nicht unterwandert
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht keine Unterwanderung der Proteste der Landwirte durch rechtsextreme Gruppierungen. Insgesamt seien die Demonstrationen geordnet und friedlich verlaufen, sagte er am Dienstag im RBB-Inforadio. Zudem seien die Versammlungsleiter kooperativ und gesprächsbereit gegenüber der Polizei gewesen. „Insofern Entwarnung, was eine aktive, starke Unterwanderung dieser Bauernproteste gestern …
Grüne wollen mehr staatliche Unterstützung für Katastrophenhelfer
Die Grünen wollen im Rahmen ihrer Naturschutzpolitik auch den Bevölkerungsschutz stärker unterstützen. Dafür wollen sie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) ausbauen und aufwerten sowie den Ehrenamtlichen bei Hilfsorganisationen, Feuerwehren und THW mehr staatliche Hilfe zukommen lassen, wie aus einem Beschlussentwurf des Grünen-Bundesvorstands hervorgeht, der am Dienstag bei dessen Klausur in …
Gabriel Attal neuer Premierminister Frankreichs
Der bisherige französische Bildungsminister Gabriel Attal ist neuer Premierminister Frankreichs. Er wurde am Dienstag von Staatspräsident Emmanuel Macron ernannt. Die alte Regierung unter Élisabeth Borne war am Montag zurückgetreten. Der 34-jährige Attal ist nach seiner Ernennung der jüngste Regierungschef in der Geschichte Frankreichs. Von Macron sei er mit der Bildung …
Über 7.000 Demonstrationen in Berlin im Jahr 2023
Die Bundeshauptstadt ist im vergangenen Jahr mit durchschnittlich 20 Demonstrationen am Tag konfrontiert gewesen. Das geht aus Zahlen der Berliner Polizei hervor, über welche die „Mediengruppe Bayern“ berichtet. „Die Recherche in der Veranstaltungsdatenbank ergab, dass im Jahr 2023 insgesamt 7.151 Versammlungen in Berlin durchgeführt wurden“, sagte eine Sprecherin. Das ergibt …
Dax lässt am Mittag nach – schwache Industrieproduktion belastet
Der Dax ist am Dienstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.660 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste standen Eon, MTU und RWE entgegen dem Trend …
Sterbefallzahlen im Jahr 2023 gesunken
Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland ist im vergangenen Jahr gesunken. Gegenüber 2022 nahm sie um vier Prozent oder 45.000 auf 1,02 Millionen ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Dezember 2023 lagen die Sterbefallzahlen um sieben Prozent unter dem mittleren Wert der vier Vorjahre. Aufgrund des …
