dts Nachrichtenagentur

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.525 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.756 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der angekündigten Reformen für Hausärzte die Krankenkassenbeiträge nicht erhöhen. „Das wird im Großen und Ganzen bei Beitragssatzstabilität funktionieren“, sagte Lauterbach den „ARD-Tagesthemen“ am Dienstagabend. Durch die Reform werden laut Lauterbach Kosten in einem dreistelligen Millionenbereich anfallen. Wie hoch genau sie ausfallen werden, werde derzeit …

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat am Dienstagabend die Berufung der Deutschen Bahn im Zusammenhang mit dem geplanten Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL abgelehnt. Damit kann der Streik wie geplant beginnen. Seit 18 Uhr wird der Güterverkehr der Deutschen Bahn bestreikt. Ab 2 Uhr nachts soll der Personenverkehr folgen. Die DB hat bereits …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat erneut vor einer Unterwanderung der Bauernproteste gewarnt und die Demonstrierenden dazu aufgerufen, sich zum Rechtsstaat zu bekennen. „Ich würde schon unterscheiden wollen zwischen Landwirten, die für faire Löhne, gute Wirtschaftsbedingungen demonstrieren und meinetwegen auch gegen die Bundesregierung, und Menschen, die gegen die Demokratie oder gegen …

Eine Initiative, die in Baden-Württemberg per Volksbegehren ein „Gender-Verbot“ in Landesbehörden, an Schulen und Hochschulen durchsetzen will, ist vorerst gestoppt. Obwohl Anfang Dezember 14.000 Unterschriften unter einem entsprechenden Antrag eingereicht wurden, und damit 4.000 mehr als erforderlich, will das Innenministerium in Stuttgart das Volksbegehren nicht zur Abstimmung stellen. Begründung: Der …

Bauernpräsident Joachim Rukwied wirft der Ampelregierung Ignoranz gegenüber den Landwirten vor. „Die Demonstrationen sind Beleg dafür, dass die Regierung zu wenig Kontakt mit den Betroffenen hat, dass man sehr stark aus der urbanen Blase Berlins heraus Politik für – manche sagen auch gegen – den ländlichen Raum macht“, sagte Rukwied …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auch für Hausärzte Vorhaltepauschalen einführen. Das teilte Lauterbach am Dienstagnachmittag nach einem Krisengipfel mit Ärztevertretern mit. Ein „Versorgungsstärkungsgesetz“ soll noch im Januar vorgestellt werden und die Hausarztpraxen „entökonomisieren“, so der Gesundheitsminister. Die von Ärztevertretern kritisierte Budgetierung von Leistungen soll damit beendet werden. An die Stelle …

Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt den von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) angekündigten Kurswechsel der Bundesregierung, Saudi-Arabien entgegen den Vereinbarungen des Ampel-Koalitionsvertrags Eurofighter-Kampfjets zu liefern. „Baerbocks Bereitschaft, britische Eurofighter-Lieferungen an Saudi-Arabien seitens Deutschlands zu unterstützen, ist sehr zu begrüßen“, sagte Fraktionsvize Michael Link der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Die mögliche Lieferung ist mit Israel abgestimmt …

Bauernverbands-Präsident Joachim Rukwied ist zuversichtlich, dass die Subventionskürzungen für Landwirte zeitnah im Bundestag zurückgenommen werden. „Wir setzen darauf, dass es in der Haushaltsbereinigungssitzung am 18. Januar noch Bewegung geben wird“, sagte er dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag. „Unsere Landesverbände und wir sind im guten Austausch mit den Abgeordneten der Ampelkoalition“, …

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat eine Verschärfung der Proteste ab Mittwoch angekündigt. „Für heute haben wir einen ruhigeren Tag eingelegt, morgen wird wieder nachgelegt“, sagte Rukwied den Sendern RTL und ntv. In allen Bundesländern würden die Aktionen die ganze Woche weiterlaufen. Am kommenden Montag gebe es dann …