dts Nachrichtenagentur

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden „ist nicht Geschichte“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Gegen Antisemitismus und Judenhass vorzugehen, ist leider aktueller und notwendiger denn je.“ Es sei beschämend, wie massiv und ungeniert sich der …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums „EU vs. Disinfo“ (EU gegen Desinformation) vor russischer Desinformation gewarnt. Das Zentrum sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Deutschland im vorigen Jahr eines von vier europäischen Schwerpunktländern russischer Desinformation gewesen sei – neben Bulgarien, …

Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. „Im März wird das OVG Münster darüber verhandeln und entscheiden, ob der Bundesverfassungsschutz die Gesamtpartei AfD als Verdachtsfall einstufen darf“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). …

Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. „Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales Lernen, Fahrsimulatoren und an Smartphones noch nicht zu denken war“, sagte Verkehrspolitiker Florian Müller (CDU) der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Es seien ein „digitales Upgrade“, …

Zum vierten Jahrestag des ersten Corona-Falls in Deutschland haben Mediziner die Politik zu Vorbereitungen auf eine neue Gesundheitsnotlage aufgerufen. „Die nächste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagte der frühere Ratsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Montgomery, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Auch der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, …

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bevölkerung zum Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. „Nie wieder“ richte sich nicht nur an den Staat, sagte Scholz in einer Video-Botschaft, die am Samstag um 10 Uhr veröffentlicht werden soll. „Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene …

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, dass die Kindergrundsicherung bei einer weiteren Verzögerung nicht mehr in dieser Legislaturperiode eingeführt werden kann. „Wenn die Bundesregierung die Kindergrundsicherung in dieser Legislatur noch umsetzen will, dann muss ich leider sagen: Die Uhr tickt und zwar …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss 83,3 Millionen Dollar Schadensersatz an die Journalistin und Autorin Elizabeth Jean Carroll zahlen. Das entschied ein Geschworenengericht am Freitag in New York. Die sieben Männer und zwei Frauen des Gerichts befanden, Trump habe in seiner Zeit als US-Präsident verleumderische Aussagen über Carroll gemacht, nachdem …

Am Vorabend des Holocaust-Gedenktages hat die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer mehr Bürger zum Engagement gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. „Ich finde, dass mehr laut sein sollten“, sagte sie den „ARD-Tagesthemen“. Die 1921 geborene Zeitzeugin zeigte sich traurig über die aktuellen antisemitischen Bedrohungen in Deutschland und anderen Ländern. „Ich hätte nie gedacht, dass es …

Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.109 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.891 Punkten 0,1 Prozent im Minus. Die …